17.02.2022 - 3.3 Aktualisierung des von der Firma Empirica erste...

Frau Kaufmann teilt mit, dass sich in der Vorlage ein Fehler befindet. Die korrekte Refinanzierungsquote beträgt 62,8 %, der Wert 42,3 % stammt aus dem Jahr 2021. In der Folge ändern sich die finanziellen Auswirkungen folgendermaßen: Die Erträge im Teilplan 31 12 erhöhen sich für 2022 auf 608.218 € und die Planwerte für 2023 und 2024 auf jeweils 729.862 €.

Dagegen verringern sich die Aufwände für das Jahr 2022 um 968.500 €. Die Werte für die Jahre 2023 und 2024 bleiben bestehen.

Die Eigenanteile belaufen sich demnach für 2022 auf 360.282 €, für 2023 und 2024 jeweils auf 432.338 €.

Herr Gerbersmann ergänzt, dass die Auswirkungen der Änderungen auf den Haushalt noch geprüft werden. Für den Haushaltsplanentwurf wurde der für Hagen gültige Wert von 63,9 % angesetzt, wodurch im Haushalt voraussichtlich eine Negativkorrektur vorgenommen werden muss. Es wird sich um einen Betrag in Höhe von 660.000 € handeln. Diese Thematik wird bis zum Haupt- und Finanzausschuss am 17.03.2022 aufgearbeitet.

Herr F. Schmidt greift die von Herrn H. in der Einwohnerfragestunde genannten Problematiken auf. Er möchte wissen, ob durch eine Aufnahme von Menschen mit Behinderungen in den Mietspiegel oder mittels anderer Instrumente eine Unterstützung der Personengruppe möglich ist. 

Frau Kaufmann führt aus, dass die Angemessenheit der Wohnung immer im Vordergrund einer Prüfung steht. Es wird im Einzelfall die jeweilige Wohnung auf Barrierefreiheit geprüft und eine praktikable Lösung ins Auge gefasst. Die Angemessenheit der Wohnung wird ebenfalls immer als Einzelfall geprüft. Problemfälle können gerne der Verwaltung gemeldet werden.

Herr Hentschel kritisiert, dass sich die Erstellung des schlüssigen Konzeptes um ein laufendes Geschäft der Verwaltung handelt und plädiert dafür, den Rat in diese Entscheidungen mit einzubinden und diese nicht nur zur Kenntnis zu geben.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Anpassung der Mietobergrenze sowie die Einführung eines Umweltbonus zur Kenntnis.

Die Umsetzung erfolgt zum 01.03.2022.

Abstimmungsergebnis: