27.05.2021 - 6.3 Vorschlag der CDU-Fraktion: Installation von zw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 27.05.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Sonja Oschmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Glod begründet den Antrag nochmals mündlich. Er weist darauf hin, dass die Installation von zusätzlichen Handläufen an der Treppenanlage der Sicherheit, insbesondere bei nassem Wetter, dienen solle.
Herr Schmidt begrüßt den Antrag grundsätzlich. Jedoch sei die Frage zu klären, wer die Anschaffung und Installation der zusätzlichen Handläufe finanzieren werde. Es müsse geprüft werden, ob die Stadt Hagen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür aufkomme oder die Bezirksvertretung zur Finanzierung herangezogen werde.
Herr Eisermann trägt vor, dass diese Frage sicher im Vorfeld mit der Verwaltung abgestimmt werde. Im Falle einer Beschlussfassung sei die Stellungnahme der Verwaltung abzuwarten.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, jeweils einen Handlauf mittig und einen weiteren Handlauf rechts an der Treppenanlage am Rathausplatz anzubringen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 3 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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102,6 kB
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