10.11.2005 - 5 Antrag der Fa. Hagen-Halden GmbH & Co. KG zur E...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Berichterstatter: Herr Dr. Braun

Herr Erlmann freut sich über die rege Bürgerbeteiligung. Frau Priester-Büdenbender spricht einerseits den endlichen maximalen Abbauzeitraum bis 2029 und andererseits den verlustigen Kalkbuchenwald sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Umfeld von Hagen an. Frau Kuschel-Eisermann möchte wissen, auf wessen Vorschlag die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erstellt worden seien. Herr Dr. Braun spricht zunächst nochmals den Verfahrensstand sowie erfolgte als auch noch zu erledigende Arbeitsschritte an. Hinsichtlich der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen seien Vorschläge aus dem Umweltamt an die Antragstellerin weitergegeben worden, die Firma habe sich letztlich orientiert und den Antrag inklusive der Maßnahmen erstellt. In Hagen gebe es auf Kalk wenig Möglichkeiten, daher sei die Orientierung nach Osten im Bereich des Kalkes erfolgt. Herr Dr. Braun erläutert die nach Landschaftsgesetz gegebenen Möglichkeiten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und Ersatzgeld. Ersatzgelder aus Eingriffen im Bereich des Forstes fließen dem Forst, hier der unteren Forstbehörde, zu. Für Frau Kingreen sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ein wichtiges Thema. Es sei abzuwägen, ob das öffentliche Interesse größer als der Eingriff  zu wichten sei. Im Erörterungsverfahren sei zu klären, wie wichtig bestimmte Stoffe oder ob sie ersetzbar seien. Für Herrn Breddermann sind die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Hagen wichtig für die Akzeptanz des Antrages. Herr Breddermann möchte wissen, ob die Verwaltung Bedenken gegen die Einzahlung eines namhaften Betrages auf das Ökokonto durch die Antragstellerin habe. Darauf hin erklärt Herr Dr. Braun, Ersatzgeld, Einzahlung und Ökokonto stehe am Ende der Entscheidungskette. Für Herrn Blauscheck besteht die Frage, ob überhaupt eine Erweiterung genehmigt werden könne und am Ende die Entscheidung über Kompensation und Ersatzgeld. Maßnahmen seien im funktionellen Zusammenhang zu sehen. Frau Priester-Büdenbender fragt nach den zwischen den Zeitplänen der Antragstellerin und der Verwaltung liegenden Diskrepanzen. Darüber hinaus müsse schon heute auf strittige Details aufmerksam gemacht und die Richtung in dem Verfahren angegeben werden. Herr Dr. Braun geht auf den Zeitverzug ein, der u.a. auch durch nachzuliefernde Unterlagen und Berechnungen entstanden sei.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.