08.09.2005 - 15 Anfragen nach § 6 GeschO

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Wortprotokoll

Frau Kingreen fragt nach dem Sachstand Steinbruch Ambrock.

Herr Prof. Dr. Ullrich erklärt sich zu diesem Thema für befangen und nimmt an der Beratung nicht teil. Herr Dr. Schmidt erläutert, der aus der Altgenehmigung bestehende Rückstand sei einvernehmlich abgearbeitet. Hinsichtlich des aktuellen Antrages bestehen geringfügig zu regelnde Differenzen in einer Größenordnung von 1-2 ha. Die obere Landschaftsbehörde sei mit den Maßnahmen einverstanden. Herr Dr. Braun berichtet, die offenen Maßnahmen seien weitgehend abgearbeitet, bis zum Ende des Jahres abgeschlossen. Im aktuellen Verfahren sei die Frage des Rekultivierungsbereiches  und der Ausgleichs- und Ersatzmöglichkeiten die diskutierte Fragestellung. Die Bezirksregierung habe eine Genehmigung signalisiert. Weitere Informationen werden im Genehmigungsverfahren mitgeteilt.

 

Frau Kuschel-Eisermann fragt nach Baumfällungen im Bereich Mastberg / Friedhof. Da diese Frage von den anwesenden Verwaltungsmitarbeitern nicht beantwortet werden kann, wird eine Beantwortung in der nächsten Sitzung zugesagt.

 

Auf die Frage von Frau Neuhaus zum Gutachten bezüglich des Tierheimes erläutert Herr Dr. Braun, ein erster Entwurf befinde sich im Hause. Tenor sei eine schwierige Vermarktungssituation aufgrund der Gründungsprobleme, die einen hohen Kostenaufwand nach sich ziehen. In der nächsten Sitzung werde darüber berichtet.

 

Frau Priester-Büdenbender fragt, ob in der Königsstraße ein Heckenrückschnitt durch städtische Mitarbeiter durchgeführt worden sei. Da diese Frage von den anwesenden Verwaltungsmitarbeitern nicht beantwortet werden kann, wird eine Beantwortung in der nächsten Sitzung zugesagt.

 

Herr Dr. Schmidt erläutert auf die Frage von Frau Priester-Büdenbender nach einer Fördermöglichkeit von Rapsöltankstellen, Biodiesel werde erheblich günstiger angeboten. Die Frage könne jedoch in die Kommission genommen werden.

Herr Dr. Braun teilt in dem Zusammenhang mit, erste Taxiunternehmen überlegen aus wirtschaftlichen Aspekten, Taxen auf Gasbetrieb umzustellen. Im Lennetal sei eine 2. Gastankstelle errichtet. Herr Erlmann berichtet über einen Absatz bei der Fa. Tucht von 6 to/Monat. Auf die Frage von Herrn Breddermann nach der Anzahl städtischer Gasfahrzeuge teilt Herr Dr. Braun mit, ein Gasfahrzeug sei bestellt.

 

Frau Kuschel-Eisermann verweist darauf, dass am Spielplatz Holthausen noch keine Ersatzpflanzungen vorgenommen worden seien.

 

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