20.10.2021 - 3 Beratung und Beschlussfassung über die Geschäft...

Herr Wirth berichtet, dass Frau Gleiß die Geschäftsordnung überarbeitet habe, so habe sie die Daten und die Bezeichnung des Beirates angepasst und das Wort „Behinderte“ durch „Menschen mit Behinderung“ ersetzt. Weiter sei als wiederkehrender Tagesordnungspunkt die Genehmigung des Protokolls entfallen.

Herr Sondermeyer teilt mit, dass er sich die Geschäftsordnung angesehen habe. Dabei sei ihm aufgefallen, dass der Rat der Stadt bereits 1979 beschlossen habe, welche Aufgaben der Beirat hat. Er schlägt vor, einen Arbeitskreis zu bilden, der sich mit der Frage beschäftigt, ob die Aufgaben so noch aktuell sind. Auch das Thema Verwaltungsvorlagen mit der Rubrik „Betroffenheit von Menschen mit Behinderung“ solle hier erörtert werden.

Herr Wirth stellt fest, dass zunächst die vorgelegte Geschäftsordnung beschlossen werden sollte, einen Arbeitskreis könne man darüber hinaus bilden.

Herr Wirth stellt zunächst die Geschäftsordnung zur Abstimmung.

Sodann melden sich zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Herr Sondermeyer, Frau Peuler-Kampe und Herr Wirth. Weitere Mitglieder und stellvertretende Mitglieder, die mitarbeiten möchten, können sich an Frau Gleiß wenden.

Beschluss:

Die Geschäftsordnung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen wird wie vorgelegt beschlossen.

Abstimmungsergebnis: