15.06.2021 - 6.3 Vorschlag der Fraktion SPDHier: Umsetzung des "...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Keune erklärt, dass es sich hierbei um Unterhaltungsmaßnahmen handele und hierzu die Expertiese des WBH erforderlich sei. Herr Keune bittet darum dies in die nächste Sitzung zu verschieben und jemanden vom WBH einzuladen.

 

Herr Ramrath gibt zu bedenken, dass es auch hier Punkte gebe, die nicht in die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallen.

 

Herr Meier bittet in der nächsten Sitzung um Beantwortung der Punkte, die in die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallen. Der Antrag wird aufgrund der geteilten Zuständigkeit an den Ausschuss Umwelt, Klimaschutz und Mobilität überwiesen.

Reduzieren

Beschluss:

Der Infrastruktur- und Bauausschuss überweist den Antrag der SPD Fraktion zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität.

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

0

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

 

 

15

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage