08.12.2021 - 8 Anfragen nach § 18 GeschO

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser möchte aufgrund der 3 als Tischvorlagen des AK‘s ÖPNV ausgelegten Vorlagen wissen, ob der Verwaltung die Ergebnisse des AK’s bekannt sind und wenn ja, ob sich die Verwaltung imstande sieht, die Ergebnisse zur Verfügung zu stellen. Er habe keine Ahnung, was hier Relevanz hat und was nicht.

Herr König schlägt vor, die Tischvorlage vor der nächsten Ausschusssitzung noch einmal im AK zu beraten. Dann könne man auch die vorliegenden Differenzen besprechen. Dem wird zugestimmt.

Herr König fragt nach der Verwendung der ÖPNV-Pauschale. Der Umweltausschuss solle hieran beteiligt werden, deshalb hätte er gerne die Verwendung für das laufende Jahr gewusst sowie die Planungen für 2022.

Herr Sporbeck fragt nach dem Sachstand bzgl. des Grünpfeils für Radfahrer.

Frau Funke macht darauf aufmerksam, dass eine Antwort hierzu vorgelegen hat. Es seien Kreuzungspunkte ausgewählt worden, an denen dies zum 1. Mal angebracht werden solle. Dies sei auch angeordnet, zur Umsetzung könne sie jedoch noch nichts sagen.

Herr Ludwig möchte im Protokoll festhalten lassen, dass man hierauf eine Antwort erwarte.