08.12.2021 - 7.1 Klima- und Umweltstandards in der verbindlichen...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Ludwig verweist auf die verschiedenen Anträge, die zu der Vorlage eingebracht wurden. 

Herr Voigt schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben, die Beschlussfassung sei im Februar im Rat. Es seien hier noch einige Sachen zu beraten. Er habe mit dem Geschäftsführer der Hagewe gesprochen, dieser wolle ihm noch etwas Input geben. Es gehe auch um den Begriff „Sanierung“, und was man darunter versteht. Es gebe also noch einige Fragen zu klären.

Herr Dr. Diepes informiert, dass sich die Bezirksvertretungen an ihn gewandt haben und gesagt hätten, dass zunächst der UKM als auch der SBW hier entscheiden solle. Wenn der TOP also jetzt geschoben werde, käme man wieder in diese Abstimmungsschleife. Herr Dr. Diepes möchte wiederholt darauf hinweisen, dass es sich hierbei um einen Handlungskorridor handelt, um einen Leitplan, und nicht um ein dogmatisches Dokument. Der Begriff „Sanierung“ sei gesetzlich genau festgelegt, Herr Dr. Diepes benennt Beispiele hierfür.

Herr König möchte sich dem Wunsch der CDU auf Verschiebung nicht verschließen und stimmt dem zu. Herr Ludwig leitet die Abstimmung zum Antrag ein.

Abstimmungsergebnis: