08.12.2021 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Ludwig begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung und macht auf die aktuellen Coronaschutzbedingungen aufmerksam.

Anschließend weist Herr Ludwig auf den vorliegenden Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion bzgl. der Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts hin und fragt an, ob es Bedenken gebe, diesen Antrag als Tagesordnungspunkt 4.3 zu behandeln. Es bestehen keine Bedenken.

Herr König bezieht sich auf die als Tischvorlage zum TOP 6.1 (Ergebnisse des AK’s ÖPNV) ausgelegten Anträge und bittet darum, diesen TOP zunächst nicht zu beraten, da man Zeit brauche, sich mit den drei unterschiedlich vorgelegten Papiere der Allianz  auseinander zu setzen. Man habe auch keine Ergebnisse des Arbeitskreises vorliegen.

Herr Voigt ist der Ansicht, dass der TOP nicht geschoben werden solle, wenn man den Fahrplanwechsel zum Juni 2022 noch erreichen will.

Herr König führt an, selbst am AK ÖPNV teilgenommen zu haben. Die vorgelegten Papiere entsprächen nicht den im Arbeitskreis behandelten Punkten. Er bittet deshalb noch einmal ausdrücklich um Vertagung. Man werde den Fahrplanwechsel zum Sommer aufgrund der durchzuführenden Prüfung sowieso nicht mehr erreichen.

Herr Ludwig stimmt dem zu und fragt an, ob es Bedenken gibt, dem Vertagungsvorschlag zuzustimmen.

Herr Sporbeck ist der Meinung, man solle sich mit den Anträgen beschäftigen und könne sich dann evtl. auf eine 1. Lesung einigen.

Herr Ludwig führt an, den Einwand des Herrn König so verstanden zu haben, dass man keine Zeit gehabt habe, sich mit den als Tischvorlage eingereichten Papieren auseinander zu setzen. Er plädiere deshalb auf Stattgabe des Vertagungsantrages. Dem wird zugestimmt.

Herr Voigt beantragt die Zusammenlegung der Punkte 4.1 und 7.11 und möchte diese unter TOP 7.11 behandeln. Es bestehen keine Bedenken.

Aufgrund der Einlassung des Herrn Sporbeck, den TOP 7.7 zuständigkeitshalber an den Infrastruktur- und Bauausschuss zu überweisen, informiert Herr Arlt, dass es hierzu eine Prüfung gegeben habe, wonach festgestellt wurde, dass der hiesige Ausschuss zuständig ist.