03.11.2021 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voigt verweist auf einen Beschluss, in dem die Verwaltung beauftragt wird, in Hagen einen Standort zu finden, an dem eine Mobilstation errichtet werden kann und fragt nach der Konkretisierung bzw. Umsetzung.

Frau Funke informiert, dass für den Bereich ÖPNV im August eine neue Kollegin angestellt wurde, deren erste Aufgabe es ist, sich mit dem Thema Mobilstationen auseinanderzusetzen. Am Tag zuvor habe es ein erstes Treffen bzw. einen ersten Aufschlag zu diesem Thema gegeben. Man habe besprochen, welche Mobilstationen vorgeschlagen und welche priorisiert würden. Momentan kristallisiere sich heraus, dass die erste, die vorgeschlagen und auch der Politik mitgeteilt werde, sich in der Innenstadt befinden würde, wahrscheinlich Hauptbahnhof oder Stadtmitte. Dies werde man zu gegebener Zeit entsprechend mitteilen. Ein weiteres Treffen würde noch in diesem Jahr stattfinden, bei dem dann das Thema Fördermittel beleuchtet werde. Sobald eine Priorisierung feststehe, werde man darüber berichten.

Herr König verweist auf die mit Werbung zugeklebten Busse der Hagener Straßenbahn. Man habe in der Vergangenheit eine Vereinbarung getroffen, wonach die Fenster nicht mehr mit Werbeplakaten zugeklebt werden sollen, doch sehe er nach wie vor zugeklebte Fenster an den Bussen. Herr König fragt deshalb an, ob die Verwaltung dies mit der Hagener Straßenbahn bereits kommuniziert habe.

Frau Funke bejaht dies und führt an, dies werde man auch sehen, wenn man den abschließenden Bericht zur Direktvergabe beschließt. Bestandteil sei, dass nur 50% der Flächen beklebt werden dürfen. Den aktuellen Bestand bzw. die aktuelle Situation könne sie jetzt nicht mitteilen und müsse da noch einmal nachhaken.

Herr Sporbeck verweist auf die Ausführungen des Herrn Dr. Diepes, wonach ein Gutachten zur Erschließung des Seeparkgeländes erstellt werden soll und möchte wissen, ob dieses Gutachten bereits beauftragt wurde, und ob die Vorgaben hierzu aus dem Masterplan Mobilität und dem Nahverkehrsplan berücksichtigt, was den Modal Split angeht und wenn nein, warum nicht.