03.11.2021 - 4.2 Vorschlag der CDU-Fraktion hier: Stadtterrassen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 03.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Voigt erläutert den Antrag. Herr Sporbeck liest einen Ergänzungsvorschlag vor und erläutert diesen. Auf Nachfrage von Herrn Sondermeyer führt Herr Voigt aus, dass keine Anwohnerparkplätze wegfallen sollen, allerdings könne er dies nicht 100%ig verneinen.
Herr Ludwig fragt an, ob Bedenken gegen den Ergänzungsvorschlag des Herrn Sporbeck bestehen. Dies ist nicht der Fall.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die „Stadtterrassen“-Module des Zukunftsnetzes Mobilität NRW kostenlos für Hagen einzuwerben.
Dazu entwickelt die Verwaltung in Abstimmung mit dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität und dem Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung sowie den Bezirksvertretungen Vorschläge, wo diese Module idealer Weise eingesetzt werden.
Die Verwaltung entwickelt ein Konzept für die frühzeitige und umfassende Information der Öffentlichkeit über Ziele, Standorte und Dauer des Projekts, insbesondere in der Nahumgebung der Standorte.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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Hagen Aktiv | - |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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BfHo/Die PARTEI | 1 |
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AfD | 1 |
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HAK | - |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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622,7 kB
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