03.11.2021 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Ludwig begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und -mitarbeiterinnen und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Herr Voigt führt an, dass sich die Tagesordnungspunkte 4.3, 4.9, 6.11, 6.14 und 6.15 auf den ÖPNV beziehen und beantragt die Absetzung dieser Punkte. Er wünscht hier eine gesonderte Behandlung, denn eventuell aufkommende Fragen können nicht beantwortet werden, da kein Vertreter der Hagener Straßenbahn an der Sitzung teilnimmt. Man habe sich vorab darüber geeinigt, dass diese Punkte in einem gesonderten Arbeitskreis, der aus Mitgliedern dieses Ausschusses bestehen soll, besprochen werden. Folgende Termine für den Arbeitskreis werden vorgeschlagen: 23.11.21 um 16.00 Uhr, und, falls dieser nicht ausreicht, der 07.12. um 16.00 Uhr. 

Herr Voigt schlägt vor, sich interfraktionell mit diesen Punkten zu befassen, um anschließend Fragen an die Verwaltung und Hagener Straßenbahn zu stellen. Diese Punkte könne man dann im Ausschuss behandeln.

Außerdem solle der Tagesordnungspunkt 6.7 an den Infrastruktur- und Bauausschuss überwiesen werden, da dieses Thema seiner Meinung nach nicht in den hiesigen Ausschuss gehört.

Herr König weist darauf hin, dass die BV Hagen-Mitte am 23.11.21 tagt und bittet um einen alternativen Terminvorschlag. Herr Voigt führt an, dass der Termin nicht festgelegt sei, und die Fraktionsgeschäftsführer sich hier gemeinsam auf einen Termin einigen können.

Herr Ludwig stellt fest, dass gegen die Vorschläge keine Bedenken bestehen und schlägt weiterhin vor, den TOP 6.1 abzusetzen, da es hierzu einen umfangreichen Fragenkatalog gebe, der sich noch in der Beantwortung befindet. Die Vorlage sei auch bereits von der Ratssitzung genommen worden. Man könne den TOP noch in der Dezember-Sitzung behandeln. Hiergegen bestehen ebenfalls keine Bedenken.