16.06.2021 - 6.25 Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.25
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 16.06.2021
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jörg Winkler
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Ludwig bittet den Antragsteller um Erläuterung des Ergänzungsantrages. Herr Sporbeck erläutert den Antrag und führt an, dass diese Problematik bereits in der Bezirksvertretung Haspe diskutiert aber noch nicht richtig erkannt wurde. Er bittet um Zustimmung.
Herr Thieser macht deutlich, dass die Notwendigkeit von Querungshilfen in der Bezirksvertretung Haspe völlig unbestritten ist. Es gehe exakt um diesen Punkt. Für Querungshilfen zu sein bedeute nicht automatisch, an jeder Stelle der Querungshilfe zuzustimmen. Vielmehr solle man sachgerecht Vorschlag für Vorschlag diskutieren und dann entscheiden. Dem Vorschlag würde man zustimmen.
Herr Winkler erinnert an zwei Ortstermine in Haspe, die hierzu stattgefunden haben. Man sei der Meinung gewesen, mit dieser Querungshilfe mit Auflastung, roter Farbe, Drängelgitter etc. die richtigen Maßnahmen getroffen zu haben.
Wenn aber jetzt ein zusätzliches STOP-Schild angebracht werden solle, könne man noch einmal diskutieren. Herr Winkler verweist auf die Vorlagen 1077/2020 und 1077-1/2020 und ist der Meinung, ausreichenden Schutz zu gewähren.
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
| |
x | Zur Kenntnis genommen. |
Ergänzungsbeschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, …
… beispielhaft für die Querungsstelle „An der Kohlenbahn" bis zum Jahresende 2021 ein neues Konzept zu erstellen, um die Wegeverbindung zwischen Haspe und Gevelsberg – südlicher Trassenverlauf – für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten. Dabei sollen Radfahrer und Fußgänger Vorrang vor dem motorisierten Verkehr bekommen. Dabei orientiert sich die Verwaltung an bewährten Beispielen anderer Kommunen (siehe Abbildungen in der Begründung). Dabei stellt die Verwaltung dar, mit welchen geeigneten Instrumenten und Mitteln sie die Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs effektiv reduzieren will.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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AFD | 1 |
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HAK | 1 |
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| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU |
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|
|
SPD |
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|
Bündnis 90/ Die Grünen |
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Hagen Aktiv |
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FDP |
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Die Linke |
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|
Bürger für Hohenlimburg |
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AFD |
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|
HAK |
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|
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| |||
| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: |
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Dagegen: |
| ||
Enthaltungen: |
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