16.06.2021 - 4.10 Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voigt erläutert den Vorschlag, macht auf die verschiedenen Förderprogramme aufmerksam, erläutert diese detailliert und stellt fest, dass Hagen bisher hauptsächlich in Barrierefreiheit bei Bushaltestellen investiert hat. Den ÖPNV würde dies jedoch nicht weiterbringen, vielmehr müsse die Attraktivität gesteigert werden, denn je attraktiver eine Bushaltestelle ist, desto eher würde sie auch angenommen werden.  Herr Voigt benennt Beispiele für eine Attraktivitätssteigerung, die auch gefördert werden.

Im weiteren Verlauf diskutieren die Herren Sporbeck, Meier, Voigt sowie Frau Bartscher. Herr Keune ist dankbar für diese Vorlage, denn das Thema Mobilstationen brauche mehr Aufmerksamkeit, um die verschiedenen Verkehrsmittel besser verknüpfen zu können. In diesem Zusammenhang macht Herr Keune auf den TOP 6.26 (Vorlage 0613/2021) aufmerksam.

Frau Funke erläutert Mobilstationen und teilt mit, dass man hier zwei verschiedene Ergebnisse vorliegen habe. Zum einen das Gutachten des VRR, wonach 12 mögliche Standorte in Hagen identifiziert wurden, die in der Vorlage noch einmal ausgeführt werden. Man habe aber auch den Nahverkehrsplan, dort gebe es im Kapitel 10.6.2 das Kapitel Mobilstation. Es gelte jetzt, diese beiden Gutachten aufeinander zu legen. Wichtig sei, verschiedene Angebote an einer Mobilstation zu bündeln, wie eine Fahrradabstellanlage, einen Fahrradverleih, eine Bushaltestelle, Carsharing-Angebot etc. Die verschiedenen Fördermöglichkeiten seien in der Vorlage aufgeführt. Bzgl. der Barrierefreiheit der Bushaltestellen teilt Frau Funke mit, dass es sich hierbei um eine Pflichtaufgabe handelt. Weitere Ergebnisse dazu finde man in der Vorlage 0613/2021.

Herr Keune hält solch weitreichende Einzelmaßnahmen (Beispiel Tondernstraße im Beschlussvorschlag) hier nicht für sinnvoll, deshalb schlägt er vor, den Beschlussvorschlag umzuformulieren. Man sei sich ja darüber einig, eine Priorisierung vornehmen zu müssen. Es sei aber so, dass man im NVP eine Beschlusslage des Rates habe, der die Tondernstraße nicht priorisiere. Deshalb könne man einen solchen Beschluss heute auch nicht fassen. Man müsse sich in einer Gesamtschau damit auseinandersetzen, was bzgl. Mobilstationen wichtig sei für Hagen, ein Konzept müsse hier entwickelt werden.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt,

1. ein Konzept für den Ausbau von Mobilstationen vorzulegen und zu priorisieren und gleichzeitig für eine Mobilstation einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten.

2. darzustellen, inwieweit der Ausbau zur VRR-Mobilstation durch Bund, Land und VRR gefördert werden.

3. darzustellen, inwieweit beim VRR bereits Planungen für Mobilstationen in Hagen vorliegen und welche Standorte mit welcher Priorität dafür auf Hagener Stadtgebiet in Frage kommen.

4. auf Basis der Erfahrungen anderer VRR-Kommunen ein Konzept für VRR-Mobilstation im Stadtgebiet zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: