09.12.2021 - 6 Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

Herr Reinke fragt nach den verkehrlichen und wirtschaftlichen Folgen der Brückensperrung A45-Rahmedetalbrücke auf das Stadtgebiet Hagen bzw. auf die Entwicklung der hier angesiedelten Unternehmen. Er möchte wissen, wie die Verwaltung plant mit den LKW-Umfahrungsverkehren ab der Anschlussstelle Hagen-Süd umzugehen?

Herr Keune bittet die erste Frage an die SIHK zu richten, da die Verwaltung hierzu keine Auskunft geben könne. Für die Planung zu LKW-Umfahrungsverkehren müsse man gefestigte Grundlagen haben. Bemerkt habe man jedoch zunehmenden PKW-Verkehr auf der B 54 -Volmetalstraße- durch Dahl, was auch zur teilweisen Einstellung der Baustelle für die Behelfsbrücke Rehbecke geführt habe und zu weiteren Verzögerungen führe.

Frau Masuch fragt nach der Möglichkeit, die Leerstände im innerstädtischen Parkhaussystem für eine Woche zu erfassen, um diese mit dem Parkdruck in der Innenstadt abzugleichen.

Herr Keune verneint dies, da die Stadt nicht Betreiber der Anlagen sei und weil durch das Hochwasser das Parkleitsystem technisch gestört sei. Auslesungen können seines Wissens nach nur durch die Eigentümer durchgeführt werden.

Herr Schmidt fragt nach, bis wann mit einer Antwort auf den Förderantrag InSeK Hohenlimburg zu rechnen sei. Zweitens fragt er nach dem Beschluss der Bezirksvertretung vom 25.11.2021 zur Neugestaltung des Kronenburgplatzes.

Herr Keune teilt zum Kronenburgplatz mit, dass hier in erster Linie der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität zuständig sei. Eine Beratung im hiesigen Ausschuss sei jedoch nicht auszuschließen. Das Erstellen einer qualifizierten Vorlage für diese Sitzungsrunde sei jedoch aufgrund der Zeitknappheit sicherlich nicht möglich gewesen.

Zum Förderantrag sei anzumerken, dass die Bewilligungen der Förderanträge traditionell im Frühjahr stattfinden.