15.11.2005 - 7 Stadtumbau West- Bericht der Verwaltung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass die Stadt immer noch auf den Förderbescheid aus Arnsberg  warte. Er solle zumindest noch in diesem Jahr eintreffen. Vorher könne leider mit keiner Maßnahme begonnen werden. Es sei auch keine Genehmigung zum zuschussunschädlichen vorzeitigen Baubeginn erteilt worden. Es seien in einem engen zeitlichen Rahmen

Anmeldungen mit wenig Vorlauf getätigt worden, die die   Entwicklung eines Gesamtkonzeptes in beiden Stadtteilen Mitte und Eilpe sowie die Beteiligung der Bürger voraus setzten. Dies sei alles noch zu bearbeiten. Die Projekte, die jetzt für die Anmeldung ausgesucht worden seien, hätten planbar und realisierbar aber auch austauschbar sein müssen. Für den Fall, dass der Förderbescheid in absehbarer Zeit eintreffe, kündigt Herr Grothe eine Information bzw. Vorlage für die nächste Sitzung an.

 

Herr Meier wünscht im Zusammenhang mit dem Stadtumbau West einen ständigen Tagesordnungspunkt. Das bisherige Verfahren sei etwas ungewöhnlich gewesen. Es seien zwar Broschüren und Informationen zu Projekten verteilt worden, jedoch sei über konkrete Maßnahmen weder in den beiden beteiligten Bezirksvertretungen noch in diesem Ausschuss gesprochen worden.  Der abschließende Vorbehalt sollte doch bei der Politik liegen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Grzeschista erklärt Herr Schädel, dass der Angebotspreis auch weiterhin gehalten werden könne.

 

Herr Asbeck begrüßt den Wunsch, diese Angelegenheit als ständigen Punkt in den Sitzungen zu behandeln und nicht die Informationen nur aus der Presse zu beziehen. Schließlich seien die Beschlüsse durch die politischen Gremien zu fassen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Ramrath zum Mittelabfluss noch im Jahre 2005  weist Herr Grothe darauf hin, dass dies nur eine Abfluss kleinerer Art sein könne, wie z.B. für das Quartiersmanagement. Alle anderen Projekte müssten zunächst beraten und beschlossen werden, bevor hier Mittel abfließen könnten. Evtl. könnte auch in der Dezember-Sitzung auch ein Beschluss zum Kreisverkehr vor Mark-E in Eilpe gefasst werden, da dies planungsmäßig am Weitesten vorbereitet sei. Ansonsten lägen keine weiteren konkreten Planungen vor, die entscheidungsreif seien, sondern es seien viele Ideen vorhanden.

 

Frau Hirsch bittet darum, die Planung für den Kreisverkehr zunächst zurück zu stellen.

 

Herr Marscheider fügt hinzu, dass ein dortiger Kreisverkehr sicherlich nicht die Zustimmung der Bevölkerung finde.  

 

Herr Asbeck stellt fest, dass vor Durchführung der Maßnahme eine Beschlussfassung der Gremien erforderlich sei. 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen