15.11.2005 - 3 Grundstück Römershof (vorgesehene Fläche für ei...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Machatscheck weist darauf hin, dass das in Frage kommende Grundstück auch weiterhin für eine Kindereinrichtung benötigt würde. Grund sei eine geänderte Bedarfs- und Rechtslage, wonach die Kommunen schrittweise bis zum Jahre 2010 Ausbaustufen für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren für eine Bedarfsdeckung  von 17 – 20 % vorlegen müssten.

 

Herr Dr. Ramrath hält es für äußerst befremdlich, dass hierzu keine Beratung im Jugendhilfeausschuss stattgefunden habe und nur eine Verwaltungsstellungnahme vorgelegt worden sei. Dies Thema müsse im Rahmen politischer Bedarfsplanung entschieden werden. Auch sei eine Finanzierung für eine Kindereinrichtung überhaupt nicht gesichert. Eine Beratung im JHA würde ausdrücklich für notwendig erachtet.

 

Herr Meier gibt zu bedenken, dass doch auch der Eigentümer Sicherheit haben müsse, was mit den Flächen geschehen solle. Der JHA müsse über den Bedarf entscheiden. Anschließend könne dann der Stadtentwicklungsausschuss im Rahmen seiner Belange  beraten.

 

Herr Asbeck verweist auf den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, mit dem der JHA gebeten wurde sich mit der Angelegenheit zu befassen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass dies nicht geschehen sei. Er gehe davon aus, dass der JHA hierüber berät.    

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen