08.12.2021 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Frau Engelhardt begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie.

Sie weist darauf hin, dass nach aktueller Regelung des § 3 Abs. 2 Ziffer 7  CoronaSchVO NRW immunisierte Personen bei Einhaltung des vorgeschriebenen Abstandes ihre Maske auf ihren Sitzplätzen abnehmen dürfen, während nicht immunisierte Personen auch auf ihren Sitzplätzen eine Maske tragen müssen, und zwar ungeachtet der Vorlage eines negativen Testergebnisses (die bekanntlich Teilnahmevoraussetzung ist). Sie bitte, das zu berücksichtigen.

Sie stellt fest, dass es seitens der Ausschussmitglieder keine Änderungswünsche im Hinblick auf die Tagesordnung gibt.