14.09.2021 - 4.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHier:...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt weist darauf hin, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Tischvorlage ausgelegt sei (siehe Anlage zu TOP 4.1).

Frau Freund bedankt sich für die Beantwortung der Anfrage. Die Fragen seien durch die Stellungnahme weitestgehend erledigt. Ihrer Meinung nach bleibe festzuhalten, dass der Kinderfreizeitbonus insgesamt eine sehr gute Sache sei, jedoch von der Bundesregierung nicht optimal umgesetzt worden sei. Es blieben an einer Stelle Lücken von Kindern, die keinen Anspruch hätten und es blieben Hürden, weil Familien gegebenenfalls selbst aktiv werden müssten und nicht sicher sei, ob sie dies eigenständig durchführen könnten.

Frau Engelhardt-Schulte vom Jobcenter erklärt, dass sie Frau Freund mit ihrer Aussage Recht gebe.

Herr Goldbach macht deutlich, dass man der Stellungnahme entnehmen könne, dass die Verwaltung intensiv daran gearbeitet habe, die Informationen mit Hilfe von Informationsbroschüren an die Familien zu bringen. Dadurch, dass man das als Auftragsangelegenheit des Bundes durchführe, sei man gewissen Regularien unterworfen. Es sei nicht auszuschließen, dass man nicht alle Familien erreicht habe und einige, denen es zustehe, es nicht in Anspruch genommen hätten. Er sehe leider keine weitere Lösungsmöglichkeit für dieses Problem.

Herr Sondermeyer erklärt, dass es sehr erschreckend sei, wie viele Kinder in Hagen von Armut bedroht seien. Gerade dieser Ausschuss müsse sich diesem Thema noch intensiver widmen, um diese Zahlen zu verbessern.