04.11.2021 - 5.3 Europaweites Vergabeverfahren eines Vertrages z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 04.11.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Pauline Toplisek
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Frau Pott berichtet, dass es im Rahmen der Ausstattung von Hagener Schulen mit entsprechendem Mobiliar notwendig ist, den abgelaufenen Rahmenvertrag europaweit neu auszuschreiben.
Berücksichtigung findet insbesondere der jährlich sukzessiv notwendige Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder infolge des gesetzlichen Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab dem Jahr 2026 für Kinder der ersten Jahrgangsstufe und ab August 2029 für jedes Grundschulkind der Jahrgangsstufen eins bis vier.
Für das Jahr 2022 sind nach Schätzungen für den Ausbau des Ganztages sowie den Möbelbedarf der Hagener Schulen Kosten in Höhe von ca. 242.000.-€ incl. MWSt. zu erwarten.
Beschluss:
Der Schulausschuss beschließt die Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens durch die zentrale Vergabestelle für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 mit der Option der dreimaligen Verlängerung um jeweils ein Jahr bis längstens 31.12.2025. Ziel ist der Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulmöbeln für die Hagener Schulen.
Der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.12.2020 zur Vorlage 0894/2020 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||