17.06.2021 - 5.3 Stand der baulichen Maßnahmen zur Schaffung neu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zur Beantwortung der Vorlage 0606/2021 wird auf die ausgelegte Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 4) verwiesen. Herr Mechnich bewertet diese Antwort als seiner Meinung nach unzureichend und bedauerlich. Frau Kaufmann verweist auf die finanziellen Probleme. Während im Kitabereich z.B. private Investoren einbezogen werden könnten, fehlt diese Möglichkeit bei den Schulen. Das wichtige Ziel sei, „den rhythmisierten Ganztag nach vorne zu bringen“. Die gestrige Presseresonanz wird dazu als positives Zeichen gesehen. Im neuen Schuljahr 2021/2022 können weitere Schulen in dieses Programm mit aufgenommen werden.

Allgemein wird von Frau Kaufmann auf die in den vergangenen Jahren zu bewältigende Zahl von neuen Schülerinnen und Schülern aufmerksam gemacht:

So mussten 2015 1000 , 2016 1200 und 2017 800 zusätzliche Schülerinnen und Schüler untergebracht werden.

Dass eine Ausweitung des OGS-Angebotes in den meisten Fällen nur auf Kosten des bestehenden, engen Schulraumes realisiert werden kann, ist eine zusätzliche Schwierigkeit.

Herr Becker verweist auf die positive Beschlussfassung in Bezug auf die Henry-van-de-Velde-Schule. Da alle Schülerinnen und Schüler im Hagener Norden untergebracht werden konnten, kann die Maßnahme „Hermann-Löns“ zurückgestellt werden.

Von Herrn Mechnich wird die GS Kuhlerkamp angesprochen, in der „ohne größere finanzielle Aufwendungen“ Entlastungen für die OGS geschaffen werden könnten und fragt nach, ob diese Maßnahme im Detail geprüft worden sei. Herr Becker gibt hierzu an, dass dieses aufgrund der personellen Engpässe beim FB 65 leider nicht erfolgen kann. 

Die SPD stimmt zu, dass ihre Vorlage „nur zur Kenntnis genommen wird“, behält sich aber vor, in einer der nächsten Sitzungen auf dieses Thema zurückzukommen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, über den Stand der baulichen Maßnahmen zur Schaffung neuer OGS-Plätze (siehe Anlage 2 der Vorlage 0683/2019), und zwar hinsichtlich des Bearbeitungsstandes für die jeweiligen einzelnen Maßnahmen, zu berichten.

Außerdem ist darzustellen, welcher Planungsstand für jedes einzelne Projekt derzeit gegeben ist. Welche weiteren Schritte sind bis wann vorgesehen und wann kann realistischer Weise mit der Nutzung der OGS-Plätze gerechnet werden.

Abstimmungsergebnis: