17.06.2021 - 2.1 Verwendung von Unterflurcontainern an Schulen (...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker trägt vor, dass aufgrund der an der GES Eilpe gemachten Erfahrungen in Bezug auf die Kosten, keine Ausweitung der Maßnahme auf andere Schulen vorgesehen ist und verweist auf die angespannte finanzielle Lage der Stadt Hagen, die es auch unmöglich machen wird, diese Maßnahme im kommenden Doppelhaushalt einzuplanen.

Frau Pfefferer verweist auf die Geschäftsordnung und läßt zu diesem TOP ausnahmsweise Wortmeldungen zu. Herr Mechnich bedauert, dass ausgerechnet bei den im Bereich des RHG vorkommenden Brand- und Vandalismusschäden eine Umrüstung auf Unterflurcontainern nicht möglich sein soll. Man solle es beispielhaft bei diesem Gymnasium versuchen und nicht die Ablehnung verallgemeinern.

Herr Löher sieht das ebenso und fragt nach den Gründen für den mehr als doppelt so hohen Endbetrag der Maßnahme in der GES Eilpe. Herr Becker sichert eine entsprechende Aufstellung für die nächste Sitzung zu, verweist jedoch bereits jetzt auf die allgemeinen Kostensteigerungen. Als Haushaltssicherungskommune könne die Stadt Hagen immer nur dann aktiv werden, wenn alle anderen Kommunen ebenfalls verstärkt Aufträge vergeben. So seien Steigerungen um 100% keine Seltenheit.

Zum Einwand von Herrn Mechnich in Bezug auf die Platzierung der Maßnahme im Rahmen des Programms „Gute-Schule“ antwortet Herr Becker, dass das Förderprogramm zum 31.12.2020 beendet worden ist.

Herr Walter fragt nach, ob der Vandalismus an den Mülltonnen des RHG ein Einzelfall sei. Dann könne man diese Maßnahme evtl. ausnahmsweise durchführen. Herr Becker gibt jedoch dazu an, dass das Problem ca. 50% der Hagener Schulen betrifft.