17.06.2021 - 7 Mündliche Anfragen der Mitglieder des Schulauss...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Engelhardt stellt eine Nachfrage zum Stand der Schuleingangsuntersuchungen, bei denen laut Pressemitteilungen coronabedingt Probleme bestehen würden. Sie ergänzt, dass diese jedoch in Hagen auch schon vor der Pandemie bestanden hätten. Herr Becker bestätigt, dass aufgrund der knappen Ressourcen des zuständigen Fachbereiches keine flächendeckenden Untersuchungen durchgeführt werden können. Diese würden sich nur auf spezielle Problembereiche erstrecken. Die genauen Kriterien hierzu können beim FB 53 in Erfahrung gebracht werden.

Herr Rudel erbittet Informationen zum Stand zur „Bildungsinsel Terra 1“. Herr Hermann führt dazu aus, dass die Planungen abgeschlossen sind und das bauordnungsrechtliche Genehmigungsverfahren beschritten werden kann; eine Nutzung könne evtl. 2023/2024 erfolgen. Wenn ein entsprechender Bauantrag von der GWG gestellt worden sei, geht Herr Rudel davon aus, dass auch nähere Angaben zum endgültigen Mietpreis gemacht werden können. Herr Hermann gibt dazu an, dass die Verhandlungen zurzeit noch nicht abgeschlossen sind und bestätigt auf Nachfrage von Herrn Rudel, dass ein Schwimmbad vorgesehen ist.

Frau Bartscher fragt nach den Zahlen der Kita-Kinder, da unabhängig von der Zuwanderung für diese Kinder auf jeden Fall zum entsprechenden Zeitpunkt ein Grundschulplatz benötigt wird. Frau Kaufmann sichert eine Beantwortung im Protokoll zu.

Hinweis der Schriftführung: Nach den zwischenzeitlich vorliegenden  Informationen des Fachbereichs Jugend und Soziales stellen sich die Zahlen der Kinder in der jeweiligen Altersstufe, Stichtag: 31.12.2020 sich wie folgt dar:

5 bis unter 6 Jahre (entspricht dem letzten Kita-Jahr): 1.957

4 bis unter 5 Jahre: 1.911

3 bis unter 4 Jahre: 1.991

2 bis unter 4 Jahre: 1.984

1 bis unter 2 Jahre: 1.972

Zur neuen Grundschule auf dem Areal Terra 1 fragt Herr Löher nach, ob evtl. Preissteigerungen bei den Baukosten sich auf den Mietpreis auswirken würde. Herr Becker antwortet, dass zurzeit keine neuen Forderungen der Vermieterin bekannt sind, die Vertragsverhandlungen jedoch nicht vom FB 48 geführt werden. Über die endgültigen Verträge erfolgt eine rechtzeitige Einbindung der Politik.

Frau Graf interessiert, ob Förderprogramme des Bundes oder des Landes in Bezug auf die Ausstattung der Schulen mit mobilen Raumluftfiltern geplant sind. Frau Kaufmann zitiert die Ministerin Scharrenbach, dass es keine neuen Landesförderprogramme hierzu geben wird. Außerdem wird von ihr und von Herrn Becker darauf aufmerksam gemacht, dass Sinn und Erfolg dieser Anlagen nicht zweifelsfrei geklärt sind. Das Lüften kann auch bei Einsatz dieser Anlagen nicht ersetzt werden. Der FB 65 führt zurzeit eine Bestandsaufnahme durch, in welchem Umfang Fenster, die nicht zu öffnen sind, vorhanden sind. In diesen Räumen kämen stationäre Anlagen in Betracht.