27.10.2021 - 3.9 Mögliche Verlagerung des Unterstandes auf der G...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke begrüßt zu diesem Punkt Herrn Schmidt vom Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz. Das Protokoll der Sitzung des Unterausschusses sei mit den Sitzungsunterlagen mitversandt worden. In dieser Sitzung sei man einen großen Schritt weiter gekommen. Man sei dort zu dem Ergebnis gekommen, dass sich an der Bohne etwas verändern solle und der Jugendhilfeausschuss in der heutigen Sitzung einen Prüfauftrag an die Verwaltung geben solle. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Dezember solle dann endgültig darüber entschieden werden.

Herr Goldbach erläutert den Sachverhalt.

Es gebe zwei unterschiedliche Sichtweisen. Die eine sei, ob spielende Kinder an den Orten, wo die Spielangebote gemacht würden, durch die Anwesenheit der Substituierte- und Alkiszene gestört würden. Würden Kinder ggf. dadurch abgehalten, diese Einrichtungen durch den vorhandenen Unterstand zu nutzen? Die zweite Position laute, dass man etwas daran ändern könne, aber man benötige dann auch einen anderen Ausweichpunkt für diese Gruppen. Man wolle sie nicht verdrängen.

Es habe lange Zeit die Aussage gegegeben, dass im weiteren Verlauf der Bohne keine Ausweichmöglichkeit vorhanden sei. Nun habe es mittlerweile eine etwas andere Aussage dazu gegeben, dass es möglich sei, aber Kosten mit sich bringe und zuschussrechtlich abgeklärt werden müsse. Von daher habe man im Unterausschuss folgende Übereinkunft geschlossen. Wenn es gelinge, eine alternative Fläche im Verlauf der Bohne zu finden, würde diese Lösung favorisiert. Die Verwaltung sehe dann gute Chancen, die Angelegenheit mit dem Fördergeber insofern einvernehmlich zu gestalten, dass keine Rückforderung für die bereits getätigte Investition und keine Bezuschussung der neu entstehenden Kosten erforderlich wäre. Es müsse untersucht werden, wo der Unterstand hinpasse. Man habe dann nach der Unterausschusssitzung zeitnah einen Ortstermin gemacht und sich zwei Alternativstandorte angesehen. Der Wirtschaftsbetrieb Hagen habe zugesagt, bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 1. Dezember eine Planung mit einer Kostenschätzung vorzulegen. Diese sei gerade heute in seinem E-Mail-Fach angekommen. Diese müsse jetzt noch in der Verwaltung abgestimmt werden. Das Zeitziel sei damit bereits erreicht und man könne am 1. Dezember anhand eines Planes darlegen, wie es aussehen könnte und welche Kosten damit verbunden seien. Die Kostenfrage sei noch nicht geklärt. Sie müsse dann geklärt werden, wenn der Gesamtumfang der Kosten bekannt sei. Die Angelegenheit liege dann in der Verantwortung der Politik.  Man benötige heute eine Beauftragung durch den Jugendhilfeausschuss, eine solche Planung zu erstellen und bis zum 1. Dezember vorzulegen.        

Herr Schmidt ergänzt, dass man im Dezember eventuell auch eine Zusammenfassung der Auffassungen der Nutzer vorlegen könne.

Er weist darauf hin, dass die Bohne eigentlich kein Park, sondern eine Wiesenfläche sei. Diese sollte dann auch neu gestaltet werden, dass sie von der Bevölkerung angenommen und genutzt würde. 

Herr Reinke gibt Herrn Schmidt dahingehend recht, dass man dort noch einiges gestalterisch machen müsste. Er richtet die Bitte an die Verwaltung, über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Ausschuss für Soziales, Integratin und Demographie zu berichten. Er habe mit dem Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Mitte Herrn Quardt gesprochen. Dieser sei mit dem Vorgehen einverstanden. Die Bezirksvertretung Mitte müsste mit in die Beratungen eingebunden werden.

Herr Goldbach berichtet, dass es bereits den Entwurf einer Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gebe. Darin werde kurz berichtet einschließlich der Betroffenenbeteiligung der Bezirksvertretung Mitte. Nach der Beratung im Jugendhilfeausschuss werde die BV Mitte endgültig darüber beraten und beschließen. Der Zeitplan beinhalte außerdem die Beteiligung des Lenkungskreises Wehringhausen im November.

Herr Reinke formuliert den Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob der Unterstand an der Bohne an einen anderen Standort verlagert werden kann.

Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses sollte ein Plan zur Gestaltung und mit einer Kostenschätzung vorgelegt werden.    

Abstimmungsergebnis: