Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist darauf hin, dass die beiden Tagesordungspunkte 6.1 und 6.1.1 zusammen beraten werden. Er begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Dr. Scholten und Herrn Schmidt vom Fachbereich Gesundheit und Frau Müller und Herrn Pauli, die/der als Streetworker/in tätig sind.

Frau Müller und Herr Pauli stellen eine Präsentation zum Thema „Mögliche Verlagerung des Unterstandes auf der Grün- und Freizeitanlage „Bohne“ vor

(siehe Anlage zu TOP 6.1.1). Gezeigt wird außerdem ein Interview mit einem Betroffenen, der sich zu der geplanten Verlagerung äußert.

Hinweis der Schriftführerin:

Aus Datenschutzgründen kann das Video nicht veröffentlicht werden.

Herr Reinke bedankt sich für den ausführlichen Bericht und das geführte Interview, das insgesamt sehr aufschlußreich gewesen sei. Nach seiner Einschätzung seien die Informationen insgesamt für das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit sehr hilfreich.      

Frau Köppen fragt, ob die Substitutionsambulanz, die an den Start gegangen sei, Auswirkungen auf die Situation an der Bohne habe.

Herr Pauli beschreibt die Auswirkungen, die der Start der Substitutionsambulanz auf die Situation an der Bohne habe.

Herr Reinke weist auf die Mitteilung der Verwaltung zu dem Thema hin. Er habe festgestellt, dass die Fachbereiche Jugend und Soziales und Stadtentwicklung diese Vorlage gefertigt hätten und das Gesundheitsamt gar nicht beteiligt gewesen sei.

Er erinnert an den gefassten Ratsbeschluss aus dem Jahr 2018 zu dem Thema. Dieser habe den Einsatz von Streetworkern und den Auftrag, einen anderen Standort für die dortigen Szenen zu finden, enthalten. Ursprünglich habe man geplant, die Fläche unter die Spielplatzsatzung zu stellen, um dort den Alkoholverzehr zu unterbinden. In einem seinerzeit stattgefundenen Workshop habe man gelernt, dass auch diese Menschen ein Recht auf einen Aufenthaltsort hätten. Aus diesem Grund habe der Ratsbeschluss den Auftrag enthalten, einen anderen Aufenthaltsort zu finden, weil es unbestritten an der jetzigen Stelle zu Konflikten käme. Da der Einsatz der jetzigen Streetworker erst im letzten Jahr erfolgt sei, habe man im August letzten Jahres erneut intensiv darüber beraten. Die Verwaltung habe zugesagt, bis zum Jahresende 2020 eine Lösung zu finden.

An diesem Punkt setze seine Kritik an. Der Inhalt der Vorlage sei in keinster Weise zufriedenstellend und seine Geduld langsam am Ende. Der heute vorgestellte Bericht habe ihn etwas optimistischer gestimmt. In der heutigen Sitzung stehe kein Beschluß an. Man wolle die Sommerzeit nutzen, sich zu dem Thema Gedanken zu machen und zu einer Lösung zu kommen. Er schlägt vor, sich eventuell in einer Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung in einem kleineren Kreis darüber auszutauschen, die dargelegten Aspekte zusammenzuführen und zu einer Lösung zu kommen.

Herr Sondermeyer erklärt, dass das Thema „Bohne“ seit langer Zeit ein „Dauerbrenner“ sei und er davon ausgehe, dass das vermutlich auch noch länger so bliebe. Die heutige Situation sei ein Kompromiss aller Beteiligten. Auch die CDU-Fraktion habe diesem Kompromiss zugestimmt. Er sei der Meinung, dass es sich um einen guten Kompromiss gehandelt habe. Man solle den Streetworkern viel mehr Zeit für Ihre Arbeit einräumen, damit sich die Situation weiter entspannen könne. Er sei in dem Zusammenhang sehr zuversichtlich.

Herr Reinke entgegnet zu den Ausführungen von Herrn Sondermeyer, dass der gefasste Ratsbeschluss eine Verlagerung der Szene beinhalte. Dieser Ausschuss habe sich dahingehend positioniert, dass dieser Platz für Kinder, Jugendliche und Familien zur Verfügung stehen solle.

Frau Köppen teilt mit, dass sie es ablehnen würde, die Szenen einfach nur zu vertreiben. Sie finde es wichtig, dieses Projekt zu evaluieren. Man müsse sich mit allen Beteiligten zusammensetzen. Wenn man über eine Verlagerung spreche, könne es nicht um Vertreibung gehen, sondern darum, einen geeigneten Ort zu finden. Das werde eine Herausforderung und nicht leicht zu lösen sein.

Sie befürworte den Vorschlag von Herrn Goldbach, sich in einer Sitzung des Unterausschusses näher damit zu beschäftigen und einen gemeinsamen Weg zu finden.

Herr Koslowski berichtet, dass es für die Mitarbeiter der Caritas, die dort tätig seien, insgesamt schwierig sei, mit den Menschen dort ins Gespräch zu kommen. Er halte es dennoch gerade jetzt für sehr wichtig, mit Menschen aus der sogenannten Szene vor Ort zu sprechen. Vielleicht sei der Unterausschuss dabei ein Schritt in die richtige Richtung.

Herr Reinke stellt fest, dass sein Vorschlag bezüglich einer weiteren Beratung im Unterausschuss Jugendhilfeplanung vom Ausschuss unterstützt würde. Dann werde er das so umsetzen. Man müsse dann noch einen passenden Temin finden.

Hinweis der Schriftführerin:

Die Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung wurde mittlerweile terminiert für Dienstag, den 28.09.2021 um 16.00 Uhr. 

Er wünscht Frau Müller und Herr Pauli weiterhin viel Erfolg bei ihrer Arbeit.  

TOP

Siehe Anlage.