04.10.2021 - 3 Mitteilungen

Frau Stein-Majewski verliest folgende Mitteilungen:

Haltverbotsbeschilderung in der Straße Am Sonnenberg

Die Anregung zur Vorlage 0770/2020 wurde an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität überwiesen. Diese wurde dort am 14.09.2021 als Mitteilung verlesen. Es lagen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Buslinienführung 527, Vorlage 1239/2019

Das Rechtsamt teilte mit, dass bezüglich der Buslinienführung 527 der Sachstand in dieser Angelegenheit unverändert ist. Die Terminierung und Entscheidung des beim Verwaltungsgericht Arnsberg anhängigen Klageverfahrens bleibt weiterhin abzuwarten.

Anregung der Bürgerinitiative (BI) Gegenwind Hagen e.V., Vorlage 0235/2021

Der Antrag der Bürgerinitiative Gegenwind e. V. (BI) wurde am 08.06.2021 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung und den Umweltausschuss überwiesen. Beide Ausschüsse haben in ihren Sitzungen (STEA 15.09.2021 und UWA 14.09.2021) darüber entschieden, den Anregungen nicht zu folgen.

Diverse Anregungen zur Verkehrsregelung u.a. während der Baumaßnahme Marktbrücke und zu Verschmutzungen im Hagener Stadtgebiet, Vorlage 0569/2021

Die Empfehlungen wurden in der letzten Sitzung zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität überwiesen. Der Tagesordnungspunkt wurde von dort einstimmig an die zuständigen Bezirksvertretungen überwiesen.

Sachstand Internet-Präsenz des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung

Der Internetauftritt des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung wird ständig überarbeitet und aktualisiert. Die gewünschte Verbesserung der Auffindbarkeit wird derzeit in Zusammenarbeit und unter Federführung des Bereiches „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ unter dem Arbeitstitel „Bürgerdialog und Bürgerkommunikation“ weiterentwickelt. Es ist davon auszugehen, dass diesem wichtigen Aufgabenbereich noch in diesem Jahr ein noch höherer Stellenwert als bisher eingeräumt wird. Über die Entwicklungen wird fortlaufend informiert.

Herr Dr. Bücker weist daraufhin, dass vor Sitzungsbeginn eine öffentliche Bürgersprechstunde stattfinden sollte. Dies war aufgrund der Pandemie lange Zeit nicht möglich und soll nun wieder regelmäßig angeboten werden.

Herr Dr. Bücker verliest daraufhin folgende Mitteilung:

Mitteilung zur Auslobung des Bürgerpreises 2022 (Hr. Dr. Bücker)

Laut Satzung „empfiehlt der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung in seiner letzten Sitzung eines jeweiligen Kalenderjahres oder in der darauffolgenden ersten Sitzung des darauffolgenden Kalenderjahres dem Rat der Stadt Hagen eine Preisträgerin oder einen Preisträger.“

Diesbezüglich wird in den nächsten Tagen eine Pressemitteilung veröffentlicht, die auf die Auslobung des Bürgerpreises aufmerksam machen will und die Teilnahmekriterien beinhaltet.

Als Einsendeschluss für die positiven Anregungen und Ideen aus der Bürgerschaft gilt der 07.11.2021, so dass diese in der nächsten Sitzung des ABB am 14.12. im nicht-öffentlichen Teil vorgestellt und bewertet werden können.