26.08.2021 - 8 Anfragen nach § 18 Geschäftsordnung

Herr Glod stellt die Frage, wie sich die Vorfahrtsregeln in einer Spielstraße darstellen, sowie beim Ein- und Ausfahren in bzw. aus einer Spielstraße.

Die Frage beziehe sich auf die verkehrsrechtliche Situation an den Einmündungen Weißensteinstr./Holthauser Str. sowie Im Klippchen/ Holthauser Str. in Bezug auf die angebrachten Schilder "Spielstrasse". Die Schilder stehen jeweils hinter einer Einmündung bzw. hinter der Zufahrt zum Parkplatz der Kirche.

Da die Schilder nicht direkt an der Einmündung stehen, werde hier die Frage gestellt, ob an beiden Straßen rechts vor links gelte, oder nicht. Auch die Polizei vor Ort habe keine rechtssichere Auskunft geben können.

Herr Krippner sagt eine Weiterleitung in die Verwaltung zur Beantwortung der Frage zu.

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