29.04.2021 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Eisermann eröffnet die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg im Jahr 2021 und begrüßt die Gäste, die Presse, Vertreter der Hagener Verwaltung, die Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretung.

Ganz besonders begrüßt er den neuen Bezirksbeamten der Polizei in Hohenlimburg, Herrn Polizeihauptkommissar (PHK) Michael Jaeger, der heute das erste Mal in seiner neuen Funktion an einer Sitzung der BV Hohenlimburg teilnimmt.

Herr Eisermann verabschiedet Frau Öcal, die heute umzugsbedingt das letzte Mal als Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg an einer Sitzung teilnimmt. Er bedankt sich bei Frau Öcal, dass sie ein gutes halbes Jahr Mitglied der Bezirksvertretung Hohenlimburg gewesen ist und wünscht ihr alles Gute für ihren weiteren Lebensweg.

Herr Eisermann weist darauf hin, dass sich auf der Tagesordnung neben den neuen Anträgen auch die 10 Anträge befinden, die am 10.02.2021 nicht behandelt worden sind. Aufgrund der weiterhin sehr angespannten pandemischen Lage bittet er darum, dass sich alle kurzfassen und sich auf das Wesentliche reduzieren, um Wiederholungen zu vermeiden.

Außerdem weist er darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 4.3., 4.9. und 4.10. aufgerufen werden, wenn die Vertreterin des Umweltamtes, Frau Müller, zugegen ist.

Herr Bleja als Vertreter des Fachbereichs Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung wird die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten der Verwaltung 4.2., 4.4., und 4.5. vorstellen. Des Weiteren wird Herr Bleja einen aktuellen Sachstandsbericht zum InSEK Hohenlimburg und die weitere Vorgehensweise geben. Herr Eisermann schlägt vor, dass eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 6.15. und 6.16. erfolgt. Sollten nach dem gegebenen Sachstandbericht noch Beschlüsse erforderlich sein, soll über die Anträge separat abgestimmt werden.

Der Tagesordnungspunkt 6.25. „Situation in Flüchtlingsunterkunft“ wird aufgerufen, wenn Herr Gierke vom Fachbereich Jugend und Soziales eintrifft.

Es werden keine Einwände erhoben; die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Herr Eisermann stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht vorgenommen wurde und dass die Bezirksvertretung beschlussfähig sei.

Hinweis der Schriftführerin: Die Protokollierung erfolgt in der Reihenfolge der Tagesordnung.