10.02.2021 - 7.1 Einteilung der bezirksbezogenen Mittel für das ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt schlägt vor, dass die Einteilung der Repräsentationsmittel mit den Worten „bis zu“ 8.000 Euro ergänzt werden solle. In der Zeit der Corona-Pandemie und den Kontaktbeschränkungen  sei nicht mit den üblichen Repräsentationen  im bisherigen Umfang zu rechnen und so seien die Mittel nicht zweckgebunden festgeschrieben.

Frau Bekaan erklärt, dass es sich bei diesem Beschluss um einen Grundsatzbeschluss handele, die Gesamtmittel jedoch gegenseitig deckungsfähig seien. In den vergangenen Jahren sei man stets unter dem genannten Betrag von 8.000 Euro für Repräsentationszwecke geblieben und das werde auch weiterhin so erwartet.

Herr Schmidt zieht nach der Erläuterung von Frau Bekaan seinen Änderungsantrag zurück.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln (67.677€ + 5.000€) dem Bezirksbürgermeister 8.000€ für Repräsentationsaufwendungen zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: