24.11.2021 - 9.3 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Kohaupt geht kurz auf die Vorlage ein.

 

Herr Gerbersmann ergänzt, eine der Maßnahmen könne aus dem Maßnahmenkatalog entfallen, da diese durch den Flutopfermaßnahmentopf finanziert werden konnte.  

Reduzieren

Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitions-förderungsgesetzes (KInvFG) 1. und 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

-

-

SPD

3

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

AfD

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage