25.11.2021 - 5.4 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...

Herr Müller erläutert den Vorschlag der SPD-Fraktion.

Frau Hammerschmidt verliest folgenden Sachstand aus dem Büro des Oberbürgermeisters: „Herr Oberbürgermeister Schulz hat in seiner Funktion als Vorsitzender der Verbandsversammlung im VRR die Thematik "barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Westerbauer" aufgegriffen und persönlich auf Vorstandsebene des VRR erörtert. Dabei hat er explizit darum gebeten, noch einmal intensiv zu überprüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen für dieses Vorhaben Fördermöglichkeiten seitens des VRR eröffnet werden können. Eine entsprechende Rückmeldung seitens des VRR liegt dem Oberbürgermeister bis dato noch nicht vor.“  

Herr Thieser bittet darum, über den Oberbürgermeister eine Prioritätenliste beim VRR anzufordern, so dass jedes Mitglied der Bezirksvertretung Haspe dann wüsste, wann mit dem behindertengerechten Ausbau der S-Bahnhaltestelle Westerbauer zu rechnen sei.

Frau Hammerschmidt sagt zu, diese Anregung entsprechend weiterzuleiten.

Frau Bremser möchte wissen, ob der Oberbürgermeister diese Thematik auch bei der Verbandsversammlung ansprechen wird.

Frau Hammerschmidt geht hiervon aus.

Beschluss:

Der mündliche Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: