25.11.2021 - 7.2 Straßen- und Wegekonzept bis 2025

Frau Beuth erläutert die Vorlage.

Frau Bremser bezieht sich auf Seite 5 der Vorlage und fragt, was „geringfügig“ bedeutet.

Frau Beuth nennt hierfür als Beispiel einen Gehwegausbau. Bei einer solchen Maßnahme würde die Verwaltung die Eigentümer*innen anschreiben und ihnen die Möglichkeit einer Stellungnahme geben.

Frau Bremser möchte wissen, wie die Politik über ein solches Vorhaben informiert werde.

Frau Beuth erklärt, dass es nach einer Bürgeranhörung immer eine Verwaltungsvorlage für das entsprechende Gremium gebe.

Herr Müller bezieht sich auf die Straßenbaumaßnahme auf der Schülinghauser Straße und möchte wissen, weshalb diese Straße erneuert werden soll.

Herr Greive antwortet, dass nur eine Deckensanierung der Schülinghauser Straße vorgesehen sei. Die vorhandenen Risse sorgen für eine Wassereindringung im Winter. An dieser Stelle müsse nur die Deckschicht und die gebundene Tragschicht erneuert werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 60-70 € pro Quadratmeter.

Frau Schneidmüller-Gaiser weist darauf hin, dass die Straße Am Birkenwäldchen nach der Flut komplett erneuert wurde und möchte wissen, ob diese Liste vor dem 14.07.2021 erstellt wurde.

Herr Greive antwortet, dass die Liste vor dem Hochwasser erstellt wurde und merkt an, dass die Straße Am Lilienbaum erneuert werden soll.

Herr Thieser möchte wissen, warum die Straße Roderberg nicht mit in die Liste aufgenommen wurde.

Herr Greive erklärt, dass es sich um einen Fünfjahres Plan handelt. Die Verwaltung hat zuerst die schlechtesten der schlechten Straßen aufgenommen.

Frau Schneidmüller-Gaiser erkundigt sich, ob die Flut mit in die Planungen eingeflossen ist.

Herr Greive antwortet, dass keine Hochwassermaßnahmen eingeflossen sind, da diese durch das Land finanziert würden.

Herr Thieser fragt nach, warum keine Abstimmung mit der Telekom erfolge.

Herr Greive erklärt, dass der Wirtschaftsbetrieb Hagen sich mit allen Versorgern abstimme. Die Telekom sei in den letzten Jahren bezüglich des Breitbandausbaues unberechenbar und könne zeitlich nicht genau mitteilen, wann ein nächster Ausbau beginne.

Herr Adam möchte wissen, was mit der Förderung der einzelnen Maßnahmen geschehe, wenn sich diese um ein oder mehrere Jahre verschiebe.

Herr Greive antwortet, dass die Verschiebung einer Maßnahme nicht förderschädlich sei. Wichtig sei nur, dass eine KAG-Maßnahme in einem solchen Straßen- und Wegekonzept enthalten sei.

Frau Beuth fügt hinzu, dass für jeden Ausbau ein separater Förderantrag gestellt werden müsse.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt das Straßen- und Wegekonzept gemäß der Anlagen.

Anlage I Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Anlage II beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen

Abstimmungsergebnis: