30.11.2005 - 8 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Halbeisen fragt, ob die Kommune noch stärker in die Führung der ARGE mit eingebunden werden soll.Herr Dr, Schmidt gibt hierzu einen umfassenden Überblick bezüglich einer künftigen Vertragsgestaltung mit der ARGE.

 

Herr Halbeisen fragt weiter warum die ARGE nicht Tagesordnungspunkt der Sitzung des Sozialausschusses war, obwohl der Werkhof 25 Arbeitsgelegenheiten mit Entgeltvariante plant. Herr Dr. Schmidt teilt hierzu mit, dass dieses Thema in der nächsten Trägerversammlung sein wird, dort wird ein Katalog vorgelegt mit Punkten die bearbeitet werden sollen.

 

Als letztes möchte Herr Halbeisen wissen was sein Antrag macht eine halbe Stelle vom HALZ von der ARGE finanzieren zu lassen. Dr. Schmidt führt aus, dass hinsichtlich des bereits mitgeteilten Sachstandes keine Änderung eingetreten ist.

 

Herr Mervelskemper möchte etwas über den Sachstand der Gesundheitsversorgung in der Tuchmacherstr. wissen.

Das Gesundheitsamt wird ein Konzept erstellen wie die Sprechstunden dort abgehalten werden und wie die Grundausstattung mit Medikamenten aussieht.

Das Gesundheitsamt soll hierzu in einer der nächsten Sitzungen Stellung nehmen.

Herr Haensel berichtet, dass am 15.11.2005 eine Spende von 1000 € vom Lions Club bezahlt worden ist. Im Frühjahr wird es eine Expertenrunde zu diesem Thema geben, Herr Haensel wird weiter berichten.

 

 

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Beschluss: