22.04.2021 - 7.7 Teilnahme am Förderprogramm Bike+Ride-Offensive...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 22.04.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jana Funke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Winkler erläutert die Vorlage.
Herr Wisotzki weist darauf hin, dass bei 95 Prozent Zuschuss, ein Eigenanteil von 3.500 € entstehe. Er möchte wissen, ob die Summe nicht dieses Jahr schon bereitgestellt werden kann, so dass mit dieser Maßnahme dieses Jahr begonnen werden könne.
Herr Winkler erklärt, dass dies haushaltstechnisch nicht möglich sei, da die Fachverwaltung einen Deckungsvorschlag für die gesamte Summe bei der Stadtkasse einreichen müsse.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung die erforderlichen Mittel für die Errichtung einer Sammelabstellanlage am Bahnhof Heubing in die Haushaltsplanberatung 2022/ 2023 einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
SPD | 5 | - | - | |||||
CDU | 1 | - | - | |||||
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 | - | - | |||||
Hagen Aktiv | 2 | - | - | |||||
AfD | 1 | - | - | |||||
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X | Einstimmig beschlossen
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Dafür: | 11 | |||||||
Dagegen: | - | |||||||
Enthaltungen: | - | |||||||