ALLRIS - Auszug

Grunddaten

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Sitzung:: Sitzung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

Gremium:: Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

Datum:: Di., 30.11.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Wortprotokoll

Herr Dahme begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, eine Bürgerin, die Vertreter der Verwaltung und der Polizei und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Da keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert werden, stellt Herr Dahme die Tagesordnung und die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest

Zu Beginn der Sitzung erinnert Herr Dahme an die kürzlich verstorbene Ellen Neuhaus. Ihr wird im Rahmen einer Gedenkminute durch alle Anwesenden gedacht.

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	2.	Einwohnerfragestunde
		Es werden keine Einwohnerfragen gestellt.

	3.	Mitteilungen

	3.1.	Schnitt- und Rodungsarbeiten 2021/2022 Vorlage: 1048/2021

	3.2.	Mitteilungen allgemein Vorlage: 1057/2021

	3.3.	Mündliche Mitteilungen


	4.	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung

	4.1.	Anfrage der CDU-Fraktion hier: Papierfabrik in Delstern Vorlage: 0956/2021 - Unterlagen bereits zugestellt (BVED 10.11.2021) Anlage

	4.2.	Anfrage der SPD-Fraktion hier: Anfrage zum Stand Beseitigung Flutfolgeschäden Selbecker Stieg Vorlage: 0960/2021 - Unterlagen bereits zugestellt (BVED 10.11.2021) Anlage

	5.	Tagesordnungspunkte der Verwaltung

	5.1.	Straßen- und Wegekonzept bis 2025 Vorlage: 0999/2021 Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

	5.2.	Naturdenkmalverordnung (ND-VO) Hagen - 3. Änderungsverfahren A) Verlängerung der Geltungsdauer B) Änderung der Denkmalliste C) Redaktionelle Änderungen D) Hinweis zu ND-9 Ulme Auf dem Graskamp Vorlage: 0818/2021 Ohne Diskussionsbedarf wird wie folgt beschlossen.

	5.3.	Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) 1. und 2. Kapitel Vorlage: 0946/2021 Ohne Diskussionsbedarf wird wie folgt beschlossen.


	6.	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
		Ende des öffentlichen Teiles: 16:25 Uhr
II.		Nichtöffentlicher Teil

Beginn des nichtöffentlichen Teiles: 16:25 Uhr

1.	Mitteilungen
	Keine

2.	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
	Keine

3.	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
	Keine

4.	Veröffentlichungen
	Für eine Veröffentlichung kommt nichts in Betracht.

Ende des nichtöffentlichen Teiles: 16:27 Uhr

ANWESENDE

Name	Partei	Bemerkungen
Herr Dahme, Michael	SPD
Frau Engelhardt, Anja	SPD
Herr Kuhenne, Ralf	SPD
Frau Opitz, Margit	SPD
Herr Neuhaus, Peter	CDU	entschuldigt
Frau Kraja, Katrin	CDU	entschuldigt
Herr Heimhard, Dirk	CDU
Herr Schroll, Wolfram	DIE GRÜNEN
Herr Pfeiffer, , Udo	HAGEN AKTIV
Herr Gebhard, Dietmar	FDP
Frau Buczek, Andrea	AfD

Geschäftsführer:
Herr Bleicker, Frank		01/11
Schriftführerin:
Frau Kappel, Iris		01/110
Verwaltung:
Herr Arlt, Sebastian Michael		Vorstandsbereich 4 (VB 4)
Frau Reichl, Birgit Herr Greive, Michael Gäste:		Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (60) Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH)
Herr Cords, Thomas		Polizei Hagen

30.11.2021 - 1 Feststellung der Tagesordnung

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