21.04.2021 - 8 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 21.04.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
a)
Frau Buczek möchte bezüglich der Mitteilung zu den Windenergieanlagen Hagen (0353/2021) wissen, ob die Rückstellungen, die die Erbauer dieser Windkraftanlagen leisten müssen, überwacht werden. Also ob diese auch in richtiger Höhe zurückgelegt werden. Ferner, ob dies treuhänderisch erfolge, dass bei einer möglichen Insolvenz, diese Rückstellungen nicht Teil der Insolvenzmasse werden. Wer ist dafür zuständig und wie wird das überwacht?
b)
Weiterhin möchte Frau Buczek wissen, wie der derzeitige Stand bezüglich der Verlegung der Bürgersteige in der Elsässer Straße sei.
Herr Dahme teilt dazu mit, dass es keinen neuen Stand dazu gebe, was sicherlich auch coronabedingt sei.
Herr Bleicker fügt hinzu, dass man momentan aufgrund der Pandemie nicht weiterkomme, da auch Ortstermine nicht stattfinden können. Somit habe er diese Angelegenheit für weitere 3 Monate auf Wiedervorlage liegen.
c)
Herr Pfeiffer fragt nach einer W-Lan-Verbindung im Katholischen Pfarrheim Herz-Jesu.
Herr Bleicker teilt dazu mit, dass es eine Weile funktioniert habe. So werde er sich bei der Kirchengemeinde entsprechend informieren.
d)
Herr Neuhaus möchte wissen, wann der Gulli gegenüber von Hotel Dresel in Rummenohl an den Kanal angeschlossen, um den Wasserrückstau auf der B54 abzustellen.
Darüber hinaus werden keine weiteren Fragen gestellt.
