21.04.2021 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Zusammenstellung der Zuschussanträge wurde als Tischvorlage ausgelegt und

ist als Anlage 14 Gegenstand der Niederschrift.

 

Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und informiert kurz über den ersten Zuschussantrag des Ardenku-Verlages.

 

Frau Kraja schlägt vor, den beantragten Zuschuss zu bewilligen.

 

Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt.

 

Bezüglich des Zuschussantrages unter Punkt 2 bittet Frau Buczek um Zustimmung zur Übernahme der Kosten.

 

Ohne Widerspruch lässt Herr Dahme darüber abstimmen.

 

Über den letzten Zuschussantrag unter Punkt 3 informiert Herr Dahme nochmals zusammenfassend.

 

Frau Kraja schlägt vor, auch hier den beantragten Zuschuss zu bewilligen.

 

Ohne Bedenken lässt Herr Dahme darüber abstimmen.

 

Herr Eiche merkt dazu an, dass ihm die Kosten für die einzelnen Positionen sehr hoch erscheinen, verglichen mit denen aus einem Baumarkt. 

 

 

Aufgrund der schlechten Fahrbahnbeschaffenheit ist nach Aussage des Fachamtes die Aufbringung des in der letzten Sitzung beschlossenen Piktogramms „LKW-Durchfahrtsverbot über 3,5 t“ auf dem Hückinghauser Weg nicht möglich, so Herr Dahme.

Somit sei der Beschluss der Bezirksvertretung wieder zurück zu nehmen.

 

Ohne Erörterungsbedarf lässt Herr Dahme darüber entsprechend abstimmen.

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Beschlüsse:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2021 einen Betrag in Höhe von 4115,00 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

1

Ardenku Verlag Hagen

Zuschuss zu den Druckkosten für die Publikation „Das Hagener Krematorium von Peter Behrens“  

595,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

2

Umweltamt / Wirtschaftsbetrieb Hagen

Anbringung von zwei Zigarettenaschebehältern an Mülleimern (Parkfläche hinter Schuhcenter Siemes)

520,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

3

Förderverein Jungendhilfe Selbecke e. V.

Aufwertung Außengelände inklusive des Bereiches eines Teilstücks des Wanderweges A5 (Parkbänke, Sitzgruppe, Abfallbehälter)

3000,00

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2021 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.

 

 

Des Weiteren nimmt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Zuschuss in Höhe von 500,--€ aus der Sitzung vom 18.02.2021

zur Aufbringung des Piktogramms "LKW-Durchfahrtsverbot über 3,5 t" an den Einfahrten Hückinghauser Weg wieder zurück, da die Fahrbahnbeschaffenheit ein Aufbringen des Piktogramms nicht zulässt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

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Anlagen