18.02.2021 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Do., 18.02.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme ruft die Zuschussanträge der Reihe nach auf und informiert kurz über diese.
Hinweis der Schriftführerin:
Eine Zusammenstellung der Zuschussanträge wurde als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.
Zum ersten Zuschussantrag des TSV Fichte Hagen schlägt Herr Kuhenne einen Zuschuss in Höhe von 7000 Euro vor.
Ohne Bedenken lässt Herr Dahme darüber abstimmen.
Zum Zuschussantrag des Wirtschaftsbetriebes schlägt Frau Kraja einen Zuschussbetrag in Höhe von 6000 Euro vor, sodass zunächst eine Grundbeleuchtung vorhanden ist.
Frau Opitz hält es für sinnvoller, schon heute die notwendigen Mittel für eine komplette Beleuchtung zu beschließen.
Frau Kraja denkt jedoch, dass dieser Baum etwas kleiner sei und somit weniger Lichterketten benötige.
Frau Buczek merkt an, dass die Beleuchtung des ersten Baumes wie abgeschnitten wirke und möglicherweise, mit weiteren Lichterketten, noch schöner beleuchtet werden könnte.
Man einigt sich auf die vorgeschlagene Summe in Höhe von 6000 Euro für den weiteren Baum. Eine Aufstockung der Beleuchtung des ersten Baumes wolle man zunächst zurückstellen.
Ohne weitere Wortbeiträge lässt Herr Dahme darüber abstimmen.
Zum Zuschussantrag der Katholischen öffentlichen Bücherei in Dahl schlägt Herr Kuhenne einen Betrag in Höhe von 2000 Euro vor.
Ohne Erörterungsbedarf wird darüber abgestimmt.
Zum letzten Zuschussantrag der Grundschule Volmetal schlägt Frau Kraja den beantragten Zuschuss in Höhe von 1200 Euro vor.
Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2021 einen Betrag in Höhe von 16.200,00 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:
1 | TSV Fichte Hagen | Flutlicht Kunstrasenplatz Wörthstraße – Umstellung auf LED-Leuchten | 7000 Euro |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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AfD | 1 |
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| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
2 | Fachbereich 60 und Wirtschaftsbetrieb Hagen | Ausweitung der Weihnachtsbeleuchtung am Eilper Denkmal | 6000 Euro |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
3 | Katholische öffentliche Bücherei Dahl | Neugestaltung des Vorraumes mit Regalen, Zustellung Fenster, Vordach Eingang | 2000 Euro |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
4 | Grundschule Volmetal | Projekt „Mut tut gut“ | 1200 Euro |
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Die Zuschüsse werden bis zum 15. Oktober 2021 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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47,1 kB
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