18.02.2021 - 5.2 Vorschlag der CDU-Fraktion: Straßenzustand und ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme macht auf die Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt aufmerksam, welche als Tischvorlage ausgelegt wurde und als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift ist:

 

Ohne Diskussionsbedarf ergeht folgender Beschluss:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt der Verwaltung, bei den Einfahrten in den Hückinghauser Weg zusätzlich das Verkehrszeichen „Achtung Kurven“ zu installieren sowie im Eingangsbereich Piktogramme „LKW-Durchfahrtsverbot über 3,5t“ aufzubringen.

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln ein Betrag in Höhe von 500 € zur Vergung.

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, den Zustand der Straßendecke und der Leiplanken zu kontrollieren und ggf. instand zu setzen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen