18.02.2021 - 4.1 Anfrage der CDU-Fraktion: Verschmutzung neben A...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme verweist auf die Mitteilung vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, welche als Tischvorlage ausgelegt ist und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift ist.

Frau Kraja fragt, ob es Möglichkeiten gebe, diesen Bereich früher reinigen zu lassen. So sehe der Bereich schlimm aus.

Herr Heimhard wendet dazu ein, dass es sich nicht um eine Verschmutzung der Straße handele, sondern um eine Verschmutzung des seitlichen Geländes. Hier könnte die Zuständigkeit möglicherweise doch bei der Stadt liegen. So bittet Herr Heimhard und Klärung. Seiner Auffassung nach könne die Straßenmeisterei Iserlohn den Seitenbereich mit Ihren Fahrzeugen nicht reinigen. Hier müsse möglicherweise der Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) tätig werden.

Nach Aussage des HEB und der Verwaltung sei hier die Straßenmeisterei zuständig, so Herr Dahme. So bittet er dennoch darum, erneut die Örtlichkeit nach Zuständigkeit für die Reinigung abklären zu lassen.

Frau Opitz ist der Auffassung, dass derjenige der zuständig sei, auch reinigen möge. Es sehe unmöglich aus, wenn man von der Autobahn komme, was sich fortsetze, wenn man weiter nach Hagen reinfahre. So müsse es genügen, wenn jemand von der Stadtverwaltung oder aber Iserlohn, den Zuständigen darüber informiert, dass es in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Antrag gegeben habe und dort mal sauber gemacht werden soll.

So könne es nicht sein, dass keiner zuständig sei oder man nicht wisse wer, was ihr auch egal sei. Für die kommende Sitzung möchte Frau Opitz wissen, wer letztendlich zuständig sei, dann könne sie selbst dort anrufen.

Herr Pfeiffer hält entsprechende Hinweisschilder für sinnvoll, die darauf aufmerksam machen, dass Müllentsorgung jeglicher Art eine Ordnungswidrigkeit sei. Insbesondere an den Haltestellen sollte es solch einen Hinweis für z. B. die Zigarettenkippen geben.

Herr Dahme entgegnet dazu, dass nach vorliegender Mitteilung die Zuständigkeit benannt worden ist und auch, wie die zuständige Straßenmeisterei Iserlohn die Reinigung vornehme. Leider sehen die Bereiche oftmals zwei Wochen nach Reinigung genauso vermüllt aus wie zuvor.

So seien ja auch die Waste-Watcher genau dafür eingestellt worden und versuchen diese Probleme in den Griff zu bekommen.

Weiteren Erörterungsbedarf gibt es nicht.