24.11.2021 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bartscher spricht sich gegen den Zuschuss für die Weihnachtsbahn aus und erklärt, dass sie diesem Zuschussantrag nicht zustimmen könne. Sie erachtet es als wenig sinnvoll, Besucher des Weihnachtsmarktes für 150 m mit der Bahn zu befördern.

 

Frau Knüppel äußert auch ihre Bedenken zu diesem Zuschussantrag und hätte es begrüßt, wenn diese Bahn klimaneutral eingerichtet würde.

 

Frau Buchholz berichtet von Zerstörungen an der Bahn durch Jugendliche und fragt, ob die Bahn überhaupt weiterfahre und der Zuschuss dann noch sinnvoll sei.

 

Herr Quardt informiert, dass die Verträge zu dem Betrieb der Bahn eingehalten werden müssen und die Bahn auch weiter in Betrieb sein werde.

 

Herr Quardt lässt über die Zuschussanträge einzeln abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2021 einen Betrag in Höhe von 8.013,10 €r folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

 

1

Rahel-Varnhagen-Kolleg

2 Schallschutzsofas zur Einrichtung eines Selbstlernzentrums

3.513,10

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

2

Citygemeinschaft Hagen

Einrichtung einer Weihnachtsbahn für die Zeit des Weihnachtsmarktes 

3.000

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

2

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke.

 

1

 

Die Partei

 

 

1

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

1

Enthaltungen:

4

 

 

 

3

Grundschule

Kuhlerkamp

Zirkusprojekt (eine Woche, zwei Vorstellungen)

1.500

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Die Zuschüsse werden bis zum 21.Dezember 2021 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.

 

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