02.09.2021 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)            Frau Buchholz fragt nach dem aktuellen Sachstand zu den Neuerrichtungen der Kindertagesstätten in der Rembergstraße, in der Fleyer Straße und im Fritz-Steinhoff-Park.

Frau Kaufmann sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

b) Frau Adamczak möchte wissen, ob an den Einfahrten zur Kompostierungsanlage in der Donnerkuhle und zum Raiffeisenmarkt an der Haßleyer Straße der Verkehr auf 50 km/h beschränkt werden kann, da sich dort schlecht in den fließenden Verkehr eingeordnet werden könne.

c) Auch möchte Frau Adamczak wissen ob es möglich sei, in der Gerhard-Hauptmann-Straße von der Cunostraße kommend, in der Linkskurve rechts einen Parkplatz zu entfernen, um die Einsicht in die Straße zu verbessern. Bei Gegenverkehr komme es zu gefährlichen Situationen.

 Herr Lichtenberg sagt eine schriftliche Beantwortung beider Anfragen von Frau Adamczak zu.

d) Herr König berichtet, dass sich Einzelhändler in der Körnerstraße beschweren, dass durch das Stauchaos an Nachmittagen keine Kunden mehr zu den Geschäften gelangen. Er fragt, ob nicht verkehrslenkende Maßnahmen ergriffen werden können, um diesem Umstand zu entzerren. So könnte die Linksabbiegerspur von der Körnerstraße in den Graf-von-Galen-Ring gesperrt werden.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

e) Weiter berichtet Herr König von der Bushaltestelle an der Altenhagener Brücke die stadteinwärts Richtung Hohenzollernstraße verlegt werden sollte. Stattdessen, sei diese verlängert worden, was noch zu größeren Problemen führt. Er fragt, warum nicht die Verlegung umgesetzt worden sei.

 Herr Quardt sagt zu, hier einen Ortstermin mit der Verwaltung zu vereinbaren.

f) Frau Knüppel möchte wissen, ob für die Zeit der geschlossenen Einkaufsgalerien in der Innenstadt eine Übergangslösung für die Toilettennutzung eingerichtet werden könne. Insbesondere ältere Bürger haben Schwierigkeiten, ihre Einkäufe zu erledigen, da zurzeit keine Toilette im Innenstadtbereich genutzt werden kann.

 Frau Kaufmann sagt zu, die Situation zu prüfen. Bisher konnte auch die Toilette im Rathaus genutzt werden, was im Moment leider auch nicht möglich sei. Sie hofft, bis zum Weihnachtsmarkt eine Lösung anbieten zu können.

g) Herr Panzer fragt nach der Zukunft der Ebene 2 – Altenhagener Brücke -. Er ist der Meinung, dass der Verkehr ohne den Abriss der Ebene 2 verkehrstechnisch nicht zu lösen sei. Er ist verwundert, dass die Planung, dass die Brücke erhalten werden soll, ernsthaft betrieben werde.

 Frau Hammerschmidt sagt zu, mit Herrn Keune die Angelegenheit zu besprechen und die Frage schriftlich zu beantworten.

h) Frau Bartscher berichtet von einem zugewachsenen Bürgersteig am Bergischen Ring in Höhe von Fahrrad Klein/Reformierte Kirche und fragt, ob dort der Bewuchs entfernt werden könne bzw. wer dort Eigentümer sei, der zur Reinigung aufgefordert werden könne.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.