a) Frau Buchholz möchte wissen, warum in der Fußgängerzone und auch in der Hochstraße viele kleine Baustellen bestehen und warum das jetzt sein müsse, da durch die Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen die Innenstadt wieder gut besucht sei.

 Frau Funcke teilt mit, dass es sich hier um Baustellen zum Breitbandausbau handelt, die schon seit Beginn des Jahres geplant seien und auch in einer Vorlage der Politik vorgestellt wurden.

 Herr Meier ergänzt, dass es zu solchen Irritationen nicht käme, wenn durch die Verwaltung, wie es sonst üblich war, eine Liste am Anfang des Jahres vorgestellt würde, auf der die geplanten Baumaßnahmen aufgezeigt werden. Dann hätte die Politik die Möglichkeit gehabt, eventuell in den Zeitplan einzugreifen.

 Herr Keune macht deutlich, dass eine Liste sämtlicher Baumaßnahmen in der Innenstadt nicht erstellt werden könne, da diese Arbeitsprogramme durch Vergabeverfahren und auch teilweise kurzfristige Maßnahmen nicht flexibel seien.

 Er führt weiter aus, dass in der zweiten Jahreshälfte ein Straßenausbauprogramm vorgestellt werde, das auch gesetzmäßig durch die Abrechnung für Straßenausbaubeiträge, bzw. dessen Förderung, erstellt werden müsse. Corona bedingt sei es hier zu Verzögerungen gekommen.

b) Frau Buchholz fragt auch, warum die Stadt zum Förderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ Privatpersonen nicht die Möglichkeit gebe, an diesem Programm für Dach- und Fassadenbegrünungen teilzunehmen. Es habe eine Anfrage dazu gegeben und es sei gesagt worden, dass die Stadt dazu keine Kapazitäten habe.

 Herr Keune erwidert, dass es seiner Meinung keinen Sinn mache, Kommunen bei dieser Förderung des Landes zwischenzuschalten. Die Stadt habe hierfür definitiv keine Personalkapazitäten.

 Frau Buchholz und Herr Meier bedauern hier das Vorgehen der Stadt ausdrücklich.

c) Frau Adamczak stellt eine Frage zur Reinigung von Restmülltonnen, die sie schriftlich zu Protokoll gibt und als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift ist

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an den Hagener Entsorgungsbetrieb zu.

d) Herr König möchte wissen, ob denn die Stadt an dem Förderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ teilnehme.

 Herr Keune hat hierzu keine näheren Informationen und verweist auf eine Vorlage, die im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beraten werde.

e) Herr Geisler stellt Fragen zum Ischelandteich, die er schriftlich zu Protokoll gibt und als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift ist

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Fragen zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

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Siehe Anlage.