23.02.2021 - 8.1 Anfrage - Vorschlag der SPD-Fraktion: Durchgäng...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Der Schriftverkehr zu diesem Thema zwischen der Verwaltung und der Bezirksregierung ist als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift.

 

 

Herr Meier äußert sich sehr positiv zu den Arbeiten der Verwaltung und bedankt sich ausdrücklich für das Engagement, hier zu einer Lösung zu kommen.

 

Aus den Tischvorlagen sei zu entnehmen, dass eine Lösung durch ein Geräuschimmissionsgutachten zu erreichen sei. Es muss eine Lärmreduzierung bei 30 km/h gegenüber 50 km/h zu erreichen sein, um eine Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Streckenabschnitt einzurichten.

 

Er stellt den Antrag, die Verwaltung zu bitten, zu der Kostenfeststellung Angebote von Ingenieurbüros für ein solches Gutachten einzuholen. Ein solches Gutachten beruhe nicht auf Messungen, sondern auf Berechnungen, sofern die Rahmenbedingungen stimmen.

Sollten Messungen nötig sein, würde dies zurzeit kein realistisches Bild durch die Baustellensituation in der Innenstadt widerspiegeln und müsste zeitlich verschoben werden.

 

Herr Quardt lässt über einen so formulierten Beschlussvorschlag abstimmen.

Reduzieren

Beschluss:

  1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bittet die Verwaltung, r den Bereich der Eugen-Richter-Straße und Buscheystraße ein entsprechendes Lärmschutzgutachten nach den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RLS-19) in Auftrag zu geben.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Reduzieren

Anlagen