23.02.2021 - 6.1 Einteilung der bezirksbezogenen Mittel für 2021...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bleicker erläutert kurz, dass diese Einteilung jährlich erfolgen müsse. Die weiteren bezirksbezogenen Mittel seien teilweise zweckgebunden, jedoch alle untereinander deckungsfähig.

 

Herr Quardt lässt so über den Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt folgende Einteilung ihrer freien Mittel nach § 37 GO NRW:

 

 

Bezeichnung

Freie Mittel (in €)

 

Mittel der Bezirksvertretung ohne Beschluss

(repräsentative Mittel des Bezirksbürgermeisters)

 

4.000

 

Mittel der Bezirksvertretung

mit Beschluss

 

28.000

 

Summe

 

32.000

 

 

Die beiden Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

Die Partei

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0