23.02.2021 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)            Frau Buchholz berichtet, dass an der Kreuzung von der Altenhagener Brücke zur Bahnhofshinterfahrung bzw. nach Eckesey die Verkehrsführung etwas unübersichtlich sei und auswärtige Fahrzeuge oft verwirrt die Spuren wechseln. Sie möchte wissen, ob diese Kreuzung bereits als Unfallpunkt aufgefallen sei und ob die Beschilderung angepasst werden könne.

Herr Lichtenberg berichtet, dass dort bisher keine Unfallhäufigkeiten aufgefallen seien. Die unzureichende Beschilderung sei bereits aufgefallen und werde korrigiert. Die zeitliche Umsetzung sei ihm leider nicht bekannt.

b)            Ebenfalls möchte Frau Buchholz wissen, ob die neue Beschilderung an der Hindenburgstraße angebracht sei.

Dies wird von Herrn Quardt bestätigt.

c) Herr Junge fragt, wie weit die Bauplanung für einen neuen Supermarkt an der Haßleyer Straße auf Emst fortgeschritten sei.

 Herr Keune bestätigt, dass zurzeit die Offenlage des Bebauungsplanes vorbereitet werde. Es habe wegen einer neuen Rechtslage leichte Verzögerungen im Verfahren gegeben.

d) Auch möchte Herr Junge wissen, wie es um die Baumaßnahme „Möbelmarkt“ an der Haßleyer Straße stehe.

 Hier berichtet Herr Keune, dass im Herbst 2020 die Baugenehmigung erteilt wurde. Weiteres sei ihm nicht bekannt. Auf Nachfrage von Herrn Panzer sagt Herr Keune, dass die Baugenehmigung 3 Jahre gelte.

e) Weiter fragt Herr Junge, warum der Baum auf der Verkehrsinsel an der Feithstraße/ Ecke Fleyer Straße entfernt wurde.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

f) Frau Greese fragt nach dem Sachstand zu den Planungen zum Block I in Wehringhausen.

 Herr Keune berichtet, dass für Schule und Kita die Bauanträge eingereicht seien. Es stehen für den weiteren Verlauf jedoch noch Beschlüsse verschiedener Fachausschüsse aus. Wie dort der Sachstand sei, könne er nicht sagen.

g) Frau Adamczak berichtet von einer Treppenanlage an der Bushaltestelle „Landgericht“ stadteinwärts zur Kreishausstraße. Dort sei eine Stufe abgesackt und ein Teil dieser Stufe abgebrochen, dieser Teil liege in dem benachbarten Grünstreifen. Sie fragt, ob die Treppe bald wiederhergerichtet werden könne.

h) Weiter berichtet Frau Adamczak von extremen Bodenwellen und Pfützen auf der Elberfelder Straße zwischen der Karl-Marx-Straße und der Konkordiastraße nach Regenfällen, die nur schwer abfließen und fragt, ob dieser Zustand behoben werden kann. Spätestens bei der Neugestaltung der Fußgängerzone müsse dieser Bereich überarbeitet werden.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

i) Herr Meier fragt nach dem Sachstand der Bebauungspläne für die Gebiete Kuhlerkamp, Auf der Gehre, Loheplatz und Raiffeisenstraße.

 Herr Keune sagt eine schriftliche, tabellarische Auflistung der Verfahrensstände zu.

k) Weiter fragt Herr Meier, ob eine Vermarktung dann nach den durch die HEG vorgegebenen Vergaberichtlinien vorgenommen werde, d.h. wenn mit der Erschließung des Gebietes begonnen wurde.

 Herr Keune stellt klar, dass mit der Vermarktung begonnen werde, sobald Baurecht bestehe.

l) Frau Masuch berichtet, dass die erweiterte Tempo-30-Zone in der Innenstadt nicht eingehalten werde. Sie beschreibt den Verkehr als zu schnell und zu laut. Sie möchte wissen, was die Verwaltung dagegen unternimmt.

 Herr Lichtenberg berichtet, dass in verschiedenen erweiterten Bereichen bereits Geschwindigkeitsmessungen auch durch die Polizei stattgefunden haben. Die Veränderungen müssten erst bei den Verkehrsteilnehmern ankommen. Unfallhäufigkeiten seien nicht festzustellen.

Auf eine Nachfrage von Frau Masuch zu der verkehrlichen Lärmbelästigung in der Innenstadt sagt Herr Lichtenberg, dass Messungen der Verwaltung in den Bereichen stattfinden können, in denen Lärmprobleme auftauchen. Jedoch in den Tempo-30-Zonen geht man davon aus, dass durch die reduzierte Geschwindigkeit auch die Lärmbelästigung verringert sei.

m) Herr Purps berichtet, dass es keine Beschilderung vom Graf-von-Galen-Ring oder aus der Altenhagener Straße in Richtung Hagen-Süd gebe. Der gesamte Verkehr in diese Richtung müsse durch die Körnerstraße mit Bus- und Taxiverkehr. Es sei doch möglich, auf die Altenhagener Brücke zur Bahnhofshinterfahrung aufzufahren und dann in einem Return die Brücke in Richtung Hagen-Süd zu befahren. Doch dies sei noch durch Baken abgesperrt. Er fragt ob es nicht möglich sei, dieses zuzulassen.

 Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

n) Herr Kretschmann möchte zum Baugebiet „Auf der Gehre“ wissen, warum dort innerhalb und außerhalb des Gebietes viele Bäume gefällt worden sind.

 Herr Keune teilt mit, dass dieses Vorhaben der Bauvorbereitung diene und mit der Naturschutzbehörde abgestimmt sei. Einige der Bäume fielen unter die Baumschutzsatzung und werden ersetzt. Eine Fällung im Januar und Februar war notwendig, da ab März eine Abholzung nicht mehr möglich sei.

Herr Quardt unterbricht die Sitzung für eine Pause von 17.50 Uhr bis 18.05 Uhr.