23.02.2021 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Quardt begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und der Polizei und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Herr Quardt bittet damit einverstanden zu sein, den

TOP I.4.3 Anfrage der SPD-Fraktion „Durchgängige Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf Eugen-Richter-Straße und Buscheystraße“ unter dem TOP I.8.1, mit dem gleichen Thema sowie den

TOP I.5.4 Vorschlag der SPD-Fraktion „Weitere Maßnahmen im Rahmen des Luftreinhalteplans/ Vergleich mit der Umwelthilfe für den Bereich des Stadtbezirks Mitte“ unter dem TOP I.8.4 mit dem gleichen Thema

zu behandeln.

Gegen diese Vorschläge werden keine Einwände erhoben.

Herr Meier erklärt sich für den Tagesordnungspunkt I.8.8 für befangen.

Da keine weiteren Vorschläge oder Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert werden, stellt Herr Quardt diese so fest.

Herr Quardt macht außerdem auf die wegen der Maskenpflicht einzuhaltende Pause von 15 Minuten nach 2 Stunden Beratung aufmerksam.