18.10.2005 - 7 Haushaltskonsolidierung - 3. Bericht zum Rückfü...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Stüwe erläutert die Vorlage.

Er stellt fest, dass es die richtige Entscheidung gewesen sei, die Zuwanderungsberatung der Diakonie miteinzubeziehen. Es habe sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ergeben zwischen Ausländerbehörde, Fachbereich und Zuwanderungsberatungsstelle.

 

Herr Haensel fragt nach, was aus den in den Vorlage genannten 48 Personen geworden sei, die untergetaucht seien.

 

Herr Stüwe teilt mit, dass man davon ausgehen könne, dass diese weg seien und das Land verlassen hätten. Diese tauchten in der Regel nicht wieder auf.

 

Herr Dücker möchte wissen, ob in dem Fall, wenn jemand untertauchen würde und dann irgendwann bei einer Kontrolle beispielsweise in Süddeutschland wieder in Erscheinung trete, die Ausländerbehörde davon in Kenntnis gesetzt würde.

 

Herr Stüwe aus, dass eine Rückkoppelung erfolgen würde.

 

Herr Steuber verweist in diesem Zusammenhang auf das Ausländerzentralregister.

 

Abschließend stellt Frau Machatschek den Beschlussvorschlag zu Abstimmung.    

Beschluss:

 

Der Soziallausschuss nimmt den vorgelegten Bericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: