02.12.2021 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Rudel erklärt, dass die Kunstausstellung von Herrn Sylvester Stallone im Osthaus-Museum präsentiert wird. Er fragt, wie die Veranstaltung geplant ist und wer zu der Ausstellungseröffnung eingeladen hat und ist. Des Weiteren fragt er, ob sich Herr Stallone im Goldenen Buch eintragen wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, die ersten Frage nicht beantworten zu können und sagt hierfür eine schriftliche Beantwortung zu. Einen Termin zur Eintragung ins Goldene Buch wurde angeboten, ist seitens des Managements zugesagt, dann deutlich verkürzt und letztlich abgesagt worden.

Herr Thielmann erläutert, dass der Defibrillator in der Kaufmannsschule I aufgrund des abgelaufenen Brauchbarkeitsdatums vor mehreren Monaten entfernt worden ist. Der Standort des Defibrillators wird mittlerweile als eine Art Schrein zum Aufstellen von Bildern o. Ä. genutzt. Er fragt, wer für die Wartung des Gerätes zuständig ist, die Entfernung veranlasst hat und wann die Verwaltung gedenkt, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Frau Engelhardt erklärt, dass der Winterdienst in Rumscheid teilprivat durch einen Anwohner vorgenommen worden ist. Das soll sich geändert haben. Sie fragt, warum der Winterdienst für Rumscheid geändert wurde und äußert die Ängste der Anwohnerinnen und Anwohner, im Winter in einem Schneechaos zu versinken.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt ebenfalls eine schriftliche Beantwortung zu.

Herr Klepper fragt, ob bekannt ist, dass das Schloss Hohenlimburg derzeit nicht mehr beleuchtet wird. Die Leuchtwirkung des touristischen Objektes ist somit nicht mehr gegeben. Er fragt, ob der Verwaltung das Problem bekannt ist und wann und wie dieses behoben werden soll.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

[Anmerkung der Schriftführung: Die folgende Antwort wurde nach Rücksprache mit der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH für die Aufnahme im Protokoll zur Verfügung gestellt:

„Die Beleuchtung des Schlosses läuft über dem Stromanschluss des Schlosses. Die Installation der Beleuchtung wurde 2007 von der Firma Alliander gesponsert, danach aber nicht betrieben. Die Firma Spie hat dem Fürstenhaus nach dem Ausfall ein Angebot zur Reparatur der defekten Elemente gemacht, es wurde sich jedoch gegen eine Beauftragung entschieden. Nach Auskunft der Firma Spie ist wohl ein anderer Elektriker beauftragt worden. Zu Reparatur und Wiederinbetriebnahme liegen der Verwaltung daher keine weiteren Kenntnisse vor.“]

Herr König stellt fest, dass die Broschüre für den Weihnachtsmarkt vom Fachbereich des Oberbürgermeisters herausgegeben wird. Er fragt, ob Herr Oberbürgermeister Schulz es für sinnvoll hält, einschließlich auf der Innenseite auf alle Parkplätze in der Innenstadt hinzuweisen, aber nicht zu erwähnen, dass der Weihnachtsmarkt auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz hält es für sinnvoll, auf die Parkflächen hinzuweisen, da auch Menschen aus den umliegenden Regionen auf den attraktiven Weihnachtsmarkt gelockt werden sollen. Darüber hinaus hält er es aber auch – gerade für die Hagenerinnen und Hagener – für klug, auf die Nutzung des ÖPNV hinzuweisen. Er bedankt sich für die Anregung.