28.10.2021 - 4.4 Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg ...

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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass der Vorschlag aufgrund der Überweisung des – von der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.08.2021 gestellten – Sachantrags beraten wird.

 

Herr Arnusch verdeutlicht, dass der Antrag den Betroffenen des Hochwassers eine Möglichkeit zum Abschalten gewähren soll. Er wirbt für den Antrag und bittet darum, diesem zuzustimmen.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz empfiehlt, dem Antrag nicht zu folgen, da die Stoßrichtung und Absicht – sich den Betroffenen zuzuwenden – grundsätzlich gut ist, es aus Sicht der Verwaltung allerdings das falsche Signal sendet. Die Wahrnehmung bei den Gesprächen mit Betroffenen war, dass die Menschen finanzielle Mittel, helfende Hände und Zuspruch und Bestärkung anstatt von Erholung im Theater oder im Westfalenbad benötigen. Er betont, dass nicht die im Antrag liegenden Absicht in Abrede gestellt werden soll.

 

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Beschluss:

 

Als Zeichen der Solidarität gewährt die Stadt Hagen allen Bürgerinnen und Bürgern, deren Häuser und Haushalte von dem Jahrhunderthochwasser besonders betroffen waren, einmal freien Eintritt in das Theater Hagen, das Westfalenbad oder das Kunstquartier oder bietet diesen Menschen wahlweise die kostenfreie Teilnahme an einem Kurs der Volkshochschule Hagen an.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

 

5

 

SPD

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

 

2

 

FDP

 

1

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

5

Dagegen:

17

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=3565&TOLFDNR=315394&selfaction=print